Gemeinderecht
Eine Satzung wird durch den Gemeinderat beschlossen. Der Gemeinderat fällt aber keine willkürlichen Entscheidungen, sondern muss sich an Bundes- und Landesgesetzen orientieren.
In Hügelsheim gibt es derzeit über 20 Satzungen und Verordnungen, die vom Gemeinderat beschlossen wurden.
Den genauen Wortlaut finden sie unter der entsprechenden Überschrift im Inhaltsverzeichnis als pdf-dokument:
In Hügelsheim gibt es derzeit über 20 Satzungen und Verordnungen, die vom Gemeinderat beschlossen wurden.
Den genauen Wortlaut finden sie unter der entsprechenden Überschrift im Inhaltsverzeichnis als pdf-dokument:
- - Hauptsatzung der Gemeinde Hügelsheim
- - Geschäftsordnung für den Gemeinderat
- - Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
- - Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung
- - Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung)
- - Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung)
- - Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünften
- - Satzung der Freiwilligen Feuerwehr
- - Kostensatzung für die Inanspruchnahme der Feuerwehr
- - Feuerwehrentschädigungssatzung
- - Satzung über die Erhebung der Hundesteuer
- - Erschließungsbeitragssatzung
- - Abwassersatzung
- - Wasserversorgungssatzung
- - Hallenordnung für die Mehrzweckhalle
- - Gebührenordnung für die Benutzung der Sport- und Mehrzweckhallen
- - Kindergarten- und Hortordnung für die Inanspruchnahme des Kinderhauses „Spielkiste“
- - Kindergarten- und Hortbeiträge im Kinderhaus „Spielkiste“
- - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Verwaltungsgemeinschaft Sinzheim-Hügelsheim
- - Gutachterausschussgebührensatzung
- - Bade- und Benutzungsordnung für den Badesee „Erländersee“
- Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen nach § 8 LadÖG an Sonntagen aus Anlass des Hügelsheimer Spargelfestes
- Friedhofsatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung
