Amtliches aus dem Rathaus

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... an eine öffentlich rechtliche Religionsgesellschaft Die Meldebehörde übermittelt die in § 42 Bundesmeldegesetz (BMG), § 6 des baden-württembergischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetz und § 18 Meldeverordnung aufgeführten Daten der Mitglieder einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft an die betreffenden Religionsgesellschaften. Die Datenübermittlung umfasst auch die Familienangehörigen (Ehegatten, minderjährige Kinder und die Eltern von minderjährigen Kindern), die nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören. Die Datenübermittlung umfasst zum Beispiel Angaben zu Vor- und Familiennamen, früheren Namen, Geburtsdatum und Geburtsort, Geschlecht oder derzeitigen Anschriften. Die Familienangehörigen haben gemäß § 42 Absatz 3 Satz 2 BMG das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. Der Widerspruch gegen die Datenübermittlung verhindert nicht die Übermittlung von Daten, die für Zwecke des Steuererhebungsrechts benötigt werden. Diese Zweckbindung wird der öffentlich-rechtlichen Gesellschaft als Datenempfänger bei der Übermittlung mitgeteilt. ...an Adressbuchverlage Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Absatz 3 Bundesmeldegesetz (BMG) Adressbuchverlagen zu allen Einwohnern, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, Auskunft erteilen über den Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad und derzeitige Anschriften. Die übermittelten Daten dürfen nur für die Herausgabe von Adressbüchern (Adressenverzeichnisse in Buchform) verwendet werden. Die betroffenen Personen, deren Daten übermittelt werden, haben das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen.   Der Widerspruch kann beim Bürgermeisteramt Hügelsheim, Pass- und Meldeamt, Hauptstr. 32, 76549 Hügelsheim, Telefon-Nr. 07229/3044-23 eingelegt werden. Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf. ... an das Bundesamt für das Personalmanagemant der Bundeswehr Nach § 58b des Soldatengesetzes können sich Frauen und Männer, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind, verpflichten, freiwilligen Wehrdienst zu leisten, sofern sie hierfür tauglich sind. Zum Zweck der Übersendung von Informationsmaterial übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr aufgrund § 58c Absatz 1 Satz 1 des Soldatengesetzes jährlich bis zum 31. März folgende Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden: Familiennamen, Vornamen und die gegenwärtige Anschrift. Die betroffenen Personen, deren Daten übermittelt werden, haben das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. ... an Parteien, Wählergruppen u.a. bei Wahlen und Abstimmungen Gemäß § 50 Absatz 1 Bundesmeldegesetz (BMG) in der seit 1. November 2015 geltenden Fassung darf die Meldebehörde Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten so genannte Gruppenauskünfte aus dem Melderegister erteilen. Die Auswahl ist an das Lebensalter der betroffenen Wahlberechtigten gebunden. Die Auskunft umfasst den Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad und derzeitige Anschriften sowie, sofern die Person verstorben ist, diese Tatsache. Die Geburtsdaten der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden. Die Person oder Stelle, der die Daten übermittelt werden, darf diese nur für die Werbung bei einer Wahl oder Abstimmung verwenden und hat sie spätestens einen Monat nach der Wahl oder Abstimmung zu löschen oder zu vernichten. Die Wahlberechtigten haben das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. ... aus Anlass von Alters- oder Ehejubiläen an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk und gegen die Datenübermittlung an das Staatsministerium Verlangen Mandatsträger, Presse oder Rundfunk Auskunft aus dem Melderegister über Alters- oder Ehejubiläen von Einwohnern, darf die Meldebehörde nach § 50 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) Auskunft erteilen über Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad, Anschrift sowie Datum und Art des Jubiläums. Altersjubiläen sind der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag; Ehejubiläen sind das 50. und jedes folgende Ehejubiläum. Die Meldebehörde übermittelt darüber hinaus gemäß § 12 der Meldeverordnung dem Staatsministerium zur Ehrung von Alters- und Ehejubilaren durch den Ministerpräsidenten Daten der Jubilarinnen und Jubilare aus dem Melderegister. Davon umfasst sind zum Beispiel der Familienname, Vornamen, Doktorgrad, Geschlecht, die Anschrift sowie das Datum und die Art des Jubiläums. Die betroffenen Personen, deren Daten übermittelt werden, haben das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen.

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Auch in diesem Jahr bietet das Ministerium für Arbeit und Soziales wieder den Landesfamilienpass sowie die dazugehörige Gutscheinkarte an.   Einen Landesfamilienpass können danach Familien erhalten, die in häuslicher Gemeinschaft - mit mindestens drei kindergeldberechtigenden Kindern; - aus nur einem Elternteil bestehen und mit mindestens einem kindergeldberechtigenden Kind zusammenleben; - mit einem schwer behinderten kindergeldberechtigten Kind, das mindestens 50 % Erwerbsminderung besitzt; - SGB II- oder kinderzuschlagsberechtigt sind und mit mindestens einem kindergeldberechtigten Kind zusammenleben, oder - Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz erhalten und mit mindestens einem Kind zusammenleben.   Der berechtigte Personenkreis kann mit der Gutscheinkarte 2018 und unter Vorlage des Landesfamilienpasses die teilnehmenden Staatlichen Schlösser und Gärten und die Staatlichen Museen in Baden-Württemberg kostenfrei bzw. zu einem ermäßigten Eintritt besuchen. Bei jedem Besuch ist der entsprechende Gutschein einzulösen. Die Gutscheinkarte ist ein bargeldwerter Vorteil und darf bei Verlust nicht erneut vergeben werden.   Eine Liste aller Staatlichen Schlösser, Gärten und Museen in Baden-Württemberg finden Sie auf der Homepage des Ministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren unter www.sozialministerium-bw.de -> "Familien mit Kindern" -> "Leistungen für Familien" -> "Landesfamilienpass".   Sie erhalten den Landesfamilienpass und die Gutscheinkarten für das Jahr 2018 beim Bürgermeisteramt Hügelsheim, Pass- und Meldeamt, Hauptstr. 32, Zimmer 2.

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Die vom Gemeinderat in der Haushaltssatzung vom 20.03.2017 für das Kalenderjahr 2017 festgesetzten Hebesätze für die Grundsteuer von 300 v.H. für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) und 310 v.H. für die Grundstücke (Grundsteuer B) gelten, da die Haushaltssatzung für das Jahr 2018 noch nicht erlassen ist, gemäß § 83 Abs. 1 Nr. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg fort. Für diejenigen Steuerschuldner, die für das Kalenderjahr 2018 die gleiche Grundsteuer wie im Vorjahr zu entrichten haben, wird aufgrund von § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2018 in derselben Höhe wie für das Jahr 2017 durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt. Für die Steuerschuldner treten mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre. Dies gilt nicht, wenn Änderungen in der sachlichen oder persönlichen Steuerpflicht eintreten. In diesen Fällen ergeht anknüpfend an den Messbescheid des Finanzamts ein entsprechender schriftlicher Grundsteuerbescheid. Für Steuerpflichtige, bei denen zum 01.01.2018 Veränderungen in der Grundsteuerveranlagung eingetreten sind, werden die Grundsteuerbescheide 2018 in den nächsten Tagen zugestellt.   Die Steuerschuldner werden gebeten, die Grundsteuer für 2018 zu den Fälligkeitsterminen (15. Februar, 15. Mai, 15. August, 15. November) und mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Grundsteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, zu überweisen oder einzuzahlen. In den Fällen, in denen der Gemeindekasse ein SEPA-Lastschriftmandat erteilt wurde, werden die zuletzt festgesetzten Grundsteuerbeträge zu den jeweiligen Fälligkeitszeitpunkten abgebucht. Bei Jahreszahler wird die Grundsteuer in einem Betrag am 1. Juli 2018 fällig.   Gegen diese durch öffentliche Bekanntmachung bewirkte Steuerfestsetzung kann innerhalb eines Monats nach dieser öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch bei der Gemeinde Hügelsheim, Hauptstr. 34, 76549 Hügelsheim erhoben werden. Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung. Dies bedeutet, dass angeforderte Beträge auch bei Einlegung eines Widerspruchs fristgerecht zu entrichten sind. Bei verspäteter Zahlung treten Säumnis- und Vollstreckungsfolgen ein.     Hügelsheim, 5. Januar 2018   Dehmelt, Bürgermeister

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In den nächsten Tagen werden die Hundesteuerbescheide für das Jahr 2018 verschickt. Nach der Satzung der Gemeinde Hügelsheim über die Erhebung der Hundesteuer vom 28.10.1996 zuletzt geändert durch Änderungssatzung vom 06. Juni 2005 beträgt die Hundesteuer für jeden in Hügelsheim gehaltenen Hund 78,00 EUR und für den zweiten und jeden weiteren gehaltenen Hund das Doppelte. Für Kampfhunde wird eine Steuer von 390,00 EUR erhoben. Alle in einem Haushalt gehaltenen Hunde gelten als von den Haushaltsmitgliedern gemeinsam gehalten.   Die Steuerschuld entsteht zum 01. Januar 2018 für jeden an diesem Tag in Hügelsheim gehaltenen Hund, der über drei Monate alt ist. Wird ein Hund erst nach dem 01.01.2018 drei Monate alt, oder wird ein über drei Monate alter Hund erst nach diesem Zeitpunkt gehalten, so entsteht und beginnt die Steuerpflicht am ersten Tag des folgenden Kalendermonats.   Wer in Hügelsheim einen über drei Monate alten Hund hält, hat diesen schriftlich innerhalb von einem Monat nach Beginn des Haltens oder nachdem der Hund das steuerbare Alter erreicht hat anzumelden . Wird die Hundehaltung nach Beginn des Steuerjahres beendet, so ist dies ebenfalls innerhalb eines Monats unter Rückgabe der Steuermarke mitzuteilen. Ist der Hund veräußert worden, sind gleichzeitig auch Name und Anschrift des Erwerbers anzugeben.   Die hiernach zur Anmeldung verpflichteten Hundehalter werden gebeten, die Anmeldung schriftlich oder persönlich im Rathaus, Zimmer 6, vorzunehmen. Zuwiderhandlungen bezüglich der Anzeigepflicht können als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld geahndet werden.   Für Hunde, für die bereits im Steuerjahr 2017 in Hügelsheim Hundesteuer entrichtet wurde, ist eine erneute Anmeldung für 2018 nicht erforderlich. Der Hundehalter hat die von ihm gehaltenen, außerhalb des von ihm bewohnten Hauses oder umfriedeten Grundbesitz laufenden, anzeigepflichtigen Hunde mit einer gültigen und sichtbar befestigten Hundesteuermarke zu versehen.   Neue Hundemarken werden für 2018 nicht verteilt, die alten Marken aus 2017 haben auch 2018 noch Gültigkeit.   Dehmelt, Bürgermeister      

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Der Seniorenkreis "Fröhliches Altern" hatte auch in diesem Jahr zahlreiche Aktivitäten zu verzeichnen. Sie können im Einzelnen dem Jahresrückblick entnommen werden. Dies nehme ich gern zum Anlass, mich bei Herrn Pfarrer Schlick von der Pfarrgemeinde St. Laurentius für die Bereitstellung des Pfarrheimes, bei allen Vereinen, Institutionen und Firmen, die das "Fröhliche Altern" im zu Ende gehenden Jahr 2017 begleitet und unterstützt haben, zu bedanken. Zu besonderem Dank verpflichtet sind wir der katholischen Frauengemeinschaft unter der Leitung von Frau Ursula Rözel und Frau Claudia Krieg für die liebevolle Betreuung der Altennachmittage. Danke für diese wertvollen und segensreichen Dienste für unsere Senioren! Nicht unerwähnt möchte ich die zahlreichen Referenten bzw. Akteure unserer Seniorennachmittage lassen, dies waren in 2017 Herr Uwe Holzer, Herr Dr. Peter Albrecht vom Klinikum Mittelbaden Bühl, Herr Rolf Schnepf vom Landratsamt Rastatt, Herr Günter Siegwarth, Dirigent des MGV "Germania" Hügelsheim, Herr Bernhard Wunsch als Zauberer, Herr Pfarrer Michael Winkler von der evangelischen Paul-Gerhardt-Gemeinde. Ihnen sei für Ihr Engagement recht herzlich gedankt.   Das Jahresprogramm 2018 wurde bereits im November versandt. Ich darf deshalb alle über 65 Jahre alten Mitbürgerinnen und Mitbürger zu den mit Sicherheit wieder sehr interessanten Veranstaltungen einladen. Im Namen des Gemeinderates, der Gemeindeverwaltung, des Seniorenkreises und persönlich wünsche ich allen Hügelsheimer Seniorinnen und Senioren ein friedvolles und gesegnetes Weihnachtsfest sowie ein gutes und gesundes neues Jahr 2018! Reiner Dehmelt Bürgermeister

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Hinweis zur Offenlage der Unterlagen Nach mehrjähriger Vorbereitung hat der Landkreis Rastatt beim Regierungspräsidium Karlsruhe die Planfeststellung für das Straßenbauvorhaben "Direktanbindung Baden Airpark" beantragt. Das Vorhaben umfasst den Aus- und Neubau der Kreisstraße K 3761 zwischen Schiftung und Halberstung, den Ausbau der Landesstraße L 80 und den Neubau einer Autobahnanschlussstelle bei Halberstung an Stelle der heutigen Überführung der L 80 über die Autobahn. Den damit verbundenen Eingriffen in Natur und Landschaft stehen Kompensationsmaßnahmen auf den Gemarkungen Bühl-Oberbruch, Sinzheim, Sinzheim-Leiberstung, Rheinmünster-Söllingen und Rheinmünster-Schwarzach gegenüber. Grünbrücken im Verlauf der Straße, Querungshilfen, Fledermaus-Leiteinrichtungen und Wildschutzzäune sollen die Auswirkungen mindern.   Die Planunterlagen liegen seit dem 11.12.2017 bis einschließlich 16.02.2018 in den Rathäusern von Bühl, Hügelsheim, Rheinmünster, Ortsteil Schwarzach und Sinzheim zur Einsicht für jedermann aus.  - i n Hügelsheim im Rathaus I, 2. OG - Besprechungszimmer 2, Hauptstraße 34, 76549 Hügelsheim   Daneben sind die Unterlagen auch auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Karlsruhe "www.rp-karlsruhe.de" unter dem Pfad "Bekanntmachungen / Bekanntmachungen in Planfeststellungsverfahren" abrufbar.   (https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpk/Abt2/Ref24/Seiten/baden-airpark.aspx)   Stellungnahmen und Einwendungen können bis zum 12.04.2018 beim Regierungspräsidium Karlsruhe oder bei den genannten Gemeinden abgegeben werden. Wer von dieser Möglichkeit Gebrauch macht, hat später bei einem Erörterungstermin vor Ort Gelegenheit, sein Anliegen auch mündlich zu vertreten. Das gilt auch für die betroffenen Gemeinden, Behörden und Naturschutzvereinigungen.   Auf die Bekanntmachung im Amtsblatt der Gemeinde Hügelsheim am 01.12.2017 wird verwiesen.

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Wir möchten uns bei allen bedanken, die uns im Jahr 2017 unterstützt haben.   Wir danken allen Beteiligten, die unseren Flüchtlingen und Migranten die Ankunft in Hügelsheim und das Kennenlernen erleichtert haben. - Danke an alle BesucherInnen des Begegnungscafés, insbesondere Sarah Möst und Filien Duller für die Hilfe bei der Kinderbetreuung. - Karlheinz Seifried fürs Fahrräder reparieren. - Dietmar Rözel für die technische Hilfe. - Kay Höttger-Sünder für den Sprachkurs. - Danke an alle Vermieter, die bereit sind Wohnungen zur Verfügung zu stellen. Das war uns eine große Hilfe.   Wir sagen allen Danke, die den Kindern aus Hügelsheim tolle Ferien bereitet haben. - Den Ferienlagerleitern:  Aweline Schmalz,  Irina Gehringer, Elvira Faut, Lilli Miller, Lukas Pankow, Alaa Alhammadi - Für das abwechslungsreiche Ferienprogramm: Dem Kinderhaus Spielkiste und der Kindertagesstätte "Windspiel",  dem ASV Hügelsheim, der Katholischen Frauengemeinschaft, dem TC-Hügelsheim,  den Hundefreunden Hügelsheim, dem NIKO Förderverein, dem Jugendrotkreuz Sinzheim-Hügelsheim, dem RSV Kartung, der freiwilligen Feuerwehr Hügelsheim, dem BSV Phönix Sinzheim, dem Baden-Bowmen e.V., dem Kirchchor Laurentius, unserem Förster Markus Rudolph, dem Schützenverein, den Royal Rangers, dem "Baden Hills" Golf- und Curling Club  und Gabriele Pimpl   Wir danken unseren Mitstreitern: InsaOldenettel-Ruf, Monika Leppert, SabineGuhl, IrinaDortmann, Peter Lorenz, Lukas Pankow, TheoRauber, undNiclasKappenberger, unseren Tanzgruppenleiterinnen: LudmillaBokk, Marina Pfeifer und KateLuts. Wir danken auch den Mitarbeitern des Rathauses für ihr offenes Ohr, die Geduld und großes Verständnis in unserer Zusammenarbeit.   Wir wünschen euch allen ein gesegnetes Weihnachtsfest, einen guten Rutsch im Neuen Jahr. Wir freuen uns schon auf das nächste Jahr mit euch. Angelika, Jennifer und Jessica  

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Sitzungsnummer: GR/012/2017   Am Montag , 11.12.2017 , findet um 19:00  Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates im Sitzungssaal des Rathauses Hügelsheim, Hauptstraße 34, statt.   TAGESORDNUNG:   TOP 1 Gemeindewald Hügelsheim - Jahresabschlussbericht (Betriebsvollzug) 2016 - Jahresplanung zum Bewirtschaftungsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2018 Vorlage:  HAU/062/2017   TOP 2 Bebauungsplanverfahren vorhabenbezogener Bebauungsplan "Grand Centre Ring 2" der Gemeinde Hügelsheim sowie Festsetzungen der örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Umweltprüfung hier: Billigung des Planentwurfs und Beschluss zur Offenlage des Planentwurfs Vorlage:  HAU/065/2017   TOP 3 Sanierung der Straßenbeleuchtung auf LED im Ortsgebiet Hügelsheim, 3. Sanierungsabschnitt hier: Auftragsvergabe Vorlage:  BAU/068/2017   TOP 4 Breitbandplanungen im Landkreis Rastatt hier: Einbezug von Schulen in die Gesamtkonzeption des Landkreises Vorlage:  HAU/063/2017   TOP 5 Beteiligungsbericht der Gemeinde Hügelsheim für das Rechnungsjahr 2016 Vorlage:  RA/017/2017   TOP 6 Annahme von Zuwendungen (Spenden) durch die Gemeinde Hügelsheim Vorlage:  Kasse/011/2017   TOP 7 Bekanntgabe von Beschlüssen aus den nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen am 16.10.2017 und 13.11.2017 Vorlage:  Sek/031/2017   TOP 8 Bürgerfragestunde Vorlage:  Sek/033/2017   Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung eingeladen.   gez. Reiner Dehmelt Bürgermeister

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Gemeinde Hügelsheim Landkreis Rastatt   Inkrafttreten der 3. Teiländerung des Bebauungsplanes "Hinten am Ort und Bruchweg" und die Aufhebung der örtlichen Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Hinten am Ort und Bruchweg", 3. Teiländerung im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Umweltprüfung Aufgrund von § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit § 74 LBO und § 4 Gemeindeordnung (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Hügelsheim in öffentlicher Sitzung am 13.11.2017 den Bebauungsplan "Hinten am Ort und Bruchweg", 3. Teiländerung und die Aufhebung der örtlichen Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Hinten am Ort und Bruchweg", 3. Teiländerung als Satzung beschlossen.        Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften umfasst innerhalb des Bebauungsplangebiets "Hinten am Ort und Bruchweg", die Grundstücke Flurstücknummer 3979/2, 33/1, 87/1, 3979/1, 87, 33/2 (Teilbereich II des Bebauungsplanes) und das Grundstück Flurstücknummer 3963/18 (Teilbereich I des Bebauungsplanes). Die Abgrenzung ergibt sich aus dem zeichnerischen Teil des Bebauungsplanes "Hinten am Ort und Bruchweg", 3. Teiländerung.   Die 3. Teiländerung des Bebauungsplanes "Hinten am Ort und Bruchweg" und die Aufhebung der örtlichen Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Hinten am Ort und Bruchweg", 3. Teiländerung tritt   mit dieser ortsüblichen Bekanntmachung in Kraft (§ 10 Abs. 3 Baugesetzbuch - BauGB).   Die 3. Teiländerung des Bebauungsplanes "Hinten am Ort und Bruchweg" kann einschließlich seiner Begründung beim Bürgermeisteramt Hügelsheim, Hauptstraße 34, Bauamt, Zimmer 7, während der üblichen Dienststunden eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan mit seiner Begründung einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.   Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39-42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.   Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3, Abs. 2, 2a und 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs sind gemäß § 215 Abs. 1 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Bei der Geltendmachung ist der Sachverhalt, der die Verletzung  oder den Mangel begründen soll, darzulegen.   Nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24.07.2000 (GBl. S. 581, berichtigt S. 698), zuletzt geändert am 23.02.2017 (GBl S. 99) m.W.v. 11.03.2017, gilt die Satzung, sofern sie unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der GemO oder auf Grund der GemO ergangenen Bestimmungen zustande gekommen ist, ein Jahr nach dieser Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1.    die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2.    der Bürgermeister dem Beschluss gemäß § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften gegenüber der Gemeinde Hügelsheim unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.   Hügelsheim, 24.11.2017   Reiner Dehmelt Bürgermeister

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