PFC-Problematik

Rathaus öffnet wieder zu den gewohnten Zeiten (17. Juni 2021)

Aufgrund der erfreulich rückläufigen Infektionszahlen öffnet die Gemeindeverwaltung
ab Montag, 21. Juni 2021 Rathaus I und Rathaus II wieder zu den gewohnten Zeiten für den Publikumsverkehr.

- Selbstverständlich gelten beim Besuch weiterhin die allgemeinen Hygieneregeln. Desinfektionsspender stehen im Eingangsbereich der Rathäuser zur Verfügung und müssen mit Betreten der Gebäude benutzt werden.
- Ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz (OP-Maske oder FFP2/KN95) ist zu tragen.
- Aufgrund des gebotenen Mindestabstands von 1,50 m wird darauf geachtet, dass sich nur eine gewisse Anzahl an Personen gleichzeitig in den Wartebereichen aufhält. Bitte verzichten Sie daher, wenn möglich, auf Begleitpersonen.

Unsere Öffnungszeiten sind wie folgt:
Montag bis Freitag von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Donnerstag nachmittags von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr


Trotz der Öffnung bitten wir Sie, telefonisch oder per Mail einen Termin zu vereinbaren, um Wartezeiten und größere Personenansammlungen zu vermeiden.
Telefonnummern und Zuständigkeiten der Mitarbeiter finden Sie auf unserer Homepage www.huegelsheim.de.
Unsere Telefonzentrale erreichen Sie unter 07229 3044-0.


In den vergangenen Monaten hat sich gezeigt, dass oft auf eine persönliche Vorsprache im Rathaus verzichtet und die Angelegenheit auf dem Postweg bzw. elektronisch bearbeitet werden kann. Wir bitten Sie daher,  weiterhin diese Möglichkeiten rege zu nutzen. 

Ihre Gemeindeverwaltung

Öffentliche Bekanntmachung des Regierungspräsidiums Karlsruhe (10. Juni 2021)

Öffentliche Bekanntmachung des Regierungspräsidiums Karlsruhe Die Firma mbw GmbH metallveredelung beabsichtigt, für die Niederlassung Rheinmünster, Victoria Boulevard K 100 in 77836 Rheinmünster ihre bestehenden Galvanikanlagen zu erweitern. Der Antrag auf Genehmigung umfasst die Errichtung und den Betrieb einer neuen Zink-Trommelanlage und einer Eloxalanlage zur Oberflächenbeschichtung bzw. Oberflächenbehandlung sowie einer Abluftreinigungsanlage, einem Chemikalienlager und einer Abwasserbehandlungsanlage in einer bestehenden Halle auf dem Betriebsgrundstück der genannten Firma in Rheinmünster. Die vorgesehene Inbetriebnahme der Trommelanlage 2 (BE007) inkl. Abluftreinigungsanlage, Chemikalienlager und Abwasserbehandlungsanlage soll im Sommer/Herbst 2021, die Eloxalanalge (BE006) im Februar 2022 erfolgen. Für die Änderung der Anlage beantragt die genannte Firma die Genehmigung nach § 4 i. V. m § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) i.V.m. §§ 1 und 2 der Vierten Verordnung zur Durchführung des BImSchG und der Nr. 3.10.1, Verfahrensart „G“ des Anhangs zu dieser Verordnung. Das Regierungspräsidium Karlsruhe führt ein förmliches Genehmigungsverfahren (§ 10 BImSchG) durch. Die Öffentlichkeit ist nach Maßgabe des § 10 Abs. 3 und Abs. 4 BImSchG sowie den entsprechenden Vorschriften der Neunten Verordnung zur Durchführung des BImSchG (9. BImSchV) sowie dem Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (PlanSiG) an dem Verfahren zu beteiligen. Das Vorhaben wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Zum Zeitpunkt des Beginns des Beteiligungsverfahrens lagen der Genehmigungsbehörde gemäß § 9 Abs. 1 S.1 Nr. 3 der 9. BImSchV keine für das Vorhaben entscheidungserheblichen Berichte und Empfehlungen vor. Der Antrag und die Antragsunterlagen werden gemäß § 2 PlanSiG im Internet des Regierungspräsidiums Karlsruhe (https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpk) unter Service / Bekanntmachungen / Bekanntmachungen Bereich Umwelt eingestellt und können von 21. Juni 2021 bis 20. Juli 2021 eingesehen werden. Der Antrag und die Antragsunterlagen liegen von Montag, 21.06.2021 bis einschließlich Dienstag, 20.07.2021 bei den folgenden Behörden während der Dienststunden zur Einsichtnahme aus: a) Gemeindeverwaltung Hügelsheim, Rathaus I, Hauptraße 34 in 76549 Hügelsheim im Eingangsbereich: Montag bis Mittwoch von 8:00 - 12:00 Uhr und von 13:30 - 15:30 Uhr, Donnerstag von 8:00 - 12:00 Uhr und von 14:00 bis 18:00 Uhr und Freitag von 8:00 bis 12:00 Uhr b) Regierungspräsidium Karlsruhe, Schlossplatz 1 -3, Zimmer 051, EG (Eingang rechts); Anmeldung an der Pforte: Montag bis Freitag von 08:00 – 16:00 Uhr Einwendungen gegen das Vorhaben können innerhalb der Auslegungsfrist und bis zu einem Monat danach, also von 21.06.2021 bis einschließlich 20.08.2021, bei der Gemeinde Hügelsheim oder beim Regierungspräsidium Karlsruhe, Referat 54.3, 76133 Karlsruhe schriftlich erhoben werden. Das Einwendungsschreiben muss unterschrieben sein und die vollständige Adresse der einwendenden Person enthalten. Für das Genehmigungsverfahren sind nach Ablauf der Einwendungsfrist alle Einwendungen ausgeschlossen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen. Dieser Einwendungsausschluss gilt nicht für ein sich anschließendes Klageverfahren. Weitere Informationen, die für die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens von Bedeutung sein können und die der zuständigen Behörde erst nach Beginn der Auslegung vorliegen, werden der Öffentlichkeit nach den Bestimmungen über den Zugang zu Umweltinformationen zugänglich gemacht. Gleichförmige Eingaben (mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte) werden nach §§ 17, 18 und 19 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes (LVwVfG) behandelt. Danach ist bei solchen Eingaben erforderlich, dass auf jeder mit mindestens einer Unterschrift versehenen Seite derjenige Unterzeichner, der die übrigen vertreten soll, mit seinem Namen, seinem Beruf und seiner Anschrift als Vertreter bezeichnet ist. Gleichförmige Eingaben, die diesen Anforderungen nicht entsprechen, können unberücksichtigt bleiben. Das gilt bei gleichförmigen Einwendungen auch insoweit, als Unterzeichner ihren Namen oder ihre Anschrift nicht oder unleserlich angegeben haben. Die Einwendungen werden dem Antragsteller und den Behörden, deren Aufgabenbereich berührt ist, bekannt gegeben. Name und Anschrift des Einwenders werden vor der Bekanntgabe unkenntlich gemacht, sofern dies ausdrücklich verlangt wird und diese Angaben zur ordnungsgemäßen Durchführung des Genehmigungsverfahrens nicht erforderlich sind. Sofern Einwendungen erhoben werden, können diese am Mittwoch, 08.09.2021, ab 10.00 Uhr in der Schwarzwaldhalle, Schwarzwaldstraße 2, 76549 Hügelsheim, öffentlich erörtert werden. Ob der Erörte-rungstermin durchgeführt wird, entscheidet das Regierungspräsidium Karlsruhe nach dem Ablauf der Einwendungsfrist nach pflichtgemäßem Ermessen. Diese Entscheidung wird auf der Homepage des Regie-rungspräsidiums unter www.rp-karlsruhe.de bekannt gegeben. Findet die Erörterung statt und kann sie am 08.09.2021 nicht abgeschlossen werden, so wird sie am folgenden Werktag (Donnerstag, 09.09.2021) fortgesetzt. Form- und fristgerecht erhobene Einwendungen werden auch bei Ausbleiben der Antragsteller oder von Personen, die Einwendungen erhoben haben, erörtert. Bereits an dieser Stelle weisen wir vorsorglich darauf hin, dass im Rahmen des Erörterungstermins die dann geltenden Infektionsschutzmaßnahmen zu beachten sind. Es wird darauf hingewiesen, dass entsprechend § 5 des Plansicherstellungsgesetzes (PlanSiG) die Erörte-rungsverhandlung im Konsultationsverfahren abgehalten werden kann. Kommt das Regierungspräsidium zu der Ermessensentscheidung, dass ein Erörterungstermin wegen der COVID-19-Pandemie nicht in persönlicher Anwesenheit stattfinden kann, ein Austausch aber sachgerecht ist, so findet stattdessen eine Online-Konsultation gemäß § 5 PlanSiG statt. Mit dem Einverständnis der zur Teilnahme Berechtigten kann diese durch eine Telefon- oder Videokonferenz ersetzt werden. Alle dafür erforderlichen Informationen für die Öffentlichkeit werden auf der Homepage des Regierungspräsidiums Karlsruhe bekannt gegeben. Diejenigen, die Einwendungen gegen das Vorhaben erhoben haben, werden über die Online-Konsultation schriftlich benachrichtigt. Bei Unterschriftslisten oder gleichlautenden Schreiben, auf denen ein Vertreter benannt wurde, wird nur dieser benachrichtigt. Die Entscheidung über den Antrag wird öffentlich bekannt gemacht. Die Zustellung des Genehmigungsbescheides an die Personen, die Einwendungen erhoben haben, kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Zusätzlich wird der Inhalt der Entscheidung auf der Homepage des Regierungspräsidiums unter der oben genannten Internetadresse zugänglich gemacht. Zur Verarbeitung personenbezogener Daten, insbesondere deren Weitergabe an die Vorhabenträgerin im Rahmen des Verfahrens, wird auf die allgemeine Datenschutzerklärung zur Verwaltungstätigkeit der Regierungspräsidien verwiesen. Die Datenschutzerklärung kann auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Karlsruhe (https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpk/datenschutz) abgerufen werden. In diesem Verfahren dient die Verarbeitung dem Zweck der Vorbereitung, Aufbereitung und Nachbereitung von immissionsschutzrecht-lichen Entscheidungen und erfolgt auf Grund von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e) Datenschutz-Grundverordnung, § 4 Landesdatenschutzgesetz sowie des BImSchG und der 9. BImSchV, des Umweltverwaltungsgesetzes, des Verwaltungszustellungsgesetzes für Baden-Württemberg, des PlanSiG und des Landesgebührengesetzes. Karlsruhe, den 09.06.2021 Regierungspräsidium Karlsruhe
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Ausschuss für Bau, Technik und Umwelt - Umlaufverfahren (10. Juni 2021)

Sitzungsnummer: BAU/007/2021
 
Gemäß § 37 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der derzeit gültigen Fassung findet die Beschlussfassung des Ausschusses für Bau, Technik und Umwelt im elektronischen Umlaufverfahren statt.
 
Die Beschlussanträge sind angenommen, wenn kein Mitglied bis 14.06.2021, 18.00 Uhr widerspricht.
 
Tagesordnung:
 
TOP 1
Antrag auf Bauvorbescheid zum Neubau von 2 Doppelhaushälften mit Garage auf dem Grundstück, Flst.Nr. 172, Rheinstraße im elektronischen Umlaufverfahren
Vorlage:  BAU/030/2021
 
TOP 2
Antrag auf Baugenehmigung zum Treppenhausanbau auf dem Grundstück, Flst.Nr. 136, Kleine Straße im elektronischen Umlaufverfahren
Vorlage:  BAU/029/2021
 
 
gez.
Kerstin Cee
Bürgermeisterin

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates (10. Juni 2021)

Sitzungsnummer: GR/011/2021

Hinweis:
Für Gemeinderatssitzungen gilt auch in Zeiten der Corona-Pandemie der Grundsatz der Öffentlichkeit. Im Interesse der Vermeidung von Ansteckungen ist der Zugang von Zuhörern jedoch zahlenmäßig auf 20 Zuhörer*innen beschränkt. Alle Interessierten werden dringend gebeten, gut abzuwägen, ob ein Besuch der Sitzung zwingend notwendig ist. Außerdem wird der Zugang nur gestattet, wenn eine Mund-Nasen-Maske (FFP 2 wird empfohlen) getragen wird.
Von den Besuchern wird Name und Adresse erfasst, um eine evtl. Nachverfolgung der Kontaktpersonen durchführen zu können. Darüber hinaus werden die Bürger gebeten, falls Krankheitssymptome bestehen, auf eine Teilnahme zu verzichten. Bei offensichtlicher Erkrankung wird der Zugang verwehrt.

Am Montag, 14.06.2021, findet um 18:30 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates in der Schwarzwaldhalle, Schwarzwaldstraße 4, statt.

Tagesordnung:
 
TOP 1
Jahresbericht 2020 der Stadtwerke Baden-Baden hier: Wasserversorgung Hügelsheim im elektronischen Umlaufverfahren
Vorlage: BAU/021/2021

TOP 2
Annahme von Zuwendungen (Spenden) durch die Gemeinde Hügelsheim im elektronischen Umlaufverfahren
Vorlage: Kasse/003/2021

TOP 3
Antrag auf Genehmigung nach § 16 BlmSchG zur Änderung und Erweiterung der bestehenden Galvanik in einer bestehenden Halle
hier: Stellungnahme der Gemeinde im elektronischen Umlaufverfahren
Vorlage: BAU/031/2021

TOP 4
Erlass von Elternbeiträgen sowie Festsetzung der Elternbeiträge für die Notbetreuung im Bereich der Kindertageseinrichtungen für den Zeitraum vom 19.04.2021 bis 06.05.2021 - im elektronischen Umlaufverfahren
Vorlage: HAU/013/2021

TOP 5
Ergänzende und kostenpflichtige Betreuungsangebote für Grundschüler - im elektronischen Umlaufverfahren 1. Festsetzung der Elternbeiträge für die Kernzeitenbetreuung 2. Festsetzung der Elternbeiträge für die Schulferienbetreuung Vorlage: HAU/016/2021

TOP 6
Umsetzung des Sofortausstattungsprogramms zur Ausleihe von schulgebundenen digitalen Endgeräten für Lehrkräfte zur Vorbereitung und Durchführung des Fernunterrichts aufgrund der Corona-Pandemie
Vorlage: HAU/010/2021

TOP 7
Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003 hier: Anhörung der Träger öffentlicher Belange
Vorlage: HAU/015/2021

TOP 8
Erschließung einer Teilfläche im Bebauungsplangebiet "Wohnpark am Hardtwald", Flst.Nr. 5884 hier: Auftragsvergabe der Verkehrswegebau-; Entwässerungskanal-, Wasserversorgungs-, Breitband- und Erdarbeiten
Vorlage: BAU/023/2021

TOP 9
Erschließung einer Teilfläche im Bebauungsplangebiet "Wohnpark am Hardtwald", Flst.Nr. 5884 hier: Auftragsvergabe der Straßenbeleuchtung
Vorlage: BAU/025/2021

TOP 10
Erschließung einer Teilfläche im Bebauungsplangebiet "Wohnpark am Hardtwald", Flst.Nr. 5884 hier: Benennung der neu entstehenden Gemeindestraße
Vorlage: BAU/027/2021

TOP 11
Sanierung der Schwarzwaldstraße hier: Auftragsvergabe der Straßenbeleuchtung
Vorlage: BAU/026/2021

TOP 12
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 22.02.2021 und 22.03.2021
Vorlage: Sek/023/2021


gez.
Kerstin Cee
Bürgermeisterin

Neu: Aluminium-Sammelstelle (10. Juni 2021)

Für die Herstellung von Aluminium wird sehr viel Energie benötigt. Außerdem fallen dabei giftige Stoffe an. Am besten, man verzichtet auf Aluminium, wo es nur geht.
Fällt dennoch Aluminium als Abfall an, ist es sinnvoll, dass dieses wiederverwertet wird.
Das Umweltteam der Paul-Gerhardt-Gemeinde hat zwei Aluminium-Sammelstellen eingerichtet:
- eine hinter dem alten Rathaus in Hügelsheim in der Rheinstraße (mit freundlicher Unterstützung der kommunalen Gemeinde Hügelsheim)
und
- eine beim evang. Gemeindezentrum in Ottersdorf, Weststr. 7/Hintergebäude.

Wir unterstützen damit die Sammelaktion des Klimabündnisses Rastatt, welche das Aluminium bei der Fa. Ballerstaedt & Co abgibt. Der großzügige Erlös fließt direkt auf ein Spendenkonto zugunsten der Baumpflanzaktion in der Rastatter Klimapartnerstadt Saint-Louis.
Wichtig ist, dass keine Fehlwürfe stattfinden und das Material sortenrein ist. Dabei hilft der Magnet-Test und der Falt-Test:
- Magnet-Test: Blechdosen (magnetisch) gehören nicht hinein: Daher kann man mit einem an der Tonne angebrachten Magnet prüfen, ob es sich um Alu handelt: Haftet der Magnet nicht, so handelt es sich um Aluminium!
- Falt-Test: Zerknüllen Sie die Folie mit der Hand und lassen Sie wieder los: Bleibt die Folie
zerknüllt, so handelt es sich um Aluminium!
- Nicht hinein gehören Kaffeekapseln, Tablettenblister. Gehärtetes Alu, wie Aluschienen oder Bleche kann die Fa. Ballerstaedt nicht verarbeiten!

Helfen Sie mit, für die Umwelt und die Baumpflanzaktion etwas Gutes zu tun.

Entsorgung von privaten Gartenabfällen im Friedhof-Container (10. Juni 2021)

In der Vergangenheit wurde immer wieder festgestellt, dass Bürger*innen ihren Rasenschnitt über den Friedhof-Container entsorgen.
Wir möchten daher darauf hinweisen, dass die Container am Friedhof ausschließlich dazu da sind, um die bei der Grabpflege anfallenden Abfälle in Form von Plastikmüll und oder Grünabfälle aufzunehmen.
 
Bitte entsorgen Sie Ihre Grünabfälle ordnungsgemäß über die Biotonne oder durch Anlieferung beim Kompostierbetrieb Forlenhof, Iffezheim.
 
Bei der Entsorgung über den Forlenhof können Grasschnitt und Grünabfälle bis zu einer Menge von 2 cbm/pro Tag kostenfrei angeliefert werden.
 
Bei der Entsorgung der Grünabfälle über die Biotonne erfolgt die Leerung alle 14 Tage und wird direkt am Haus eingesammelt. Im Sommer (von Mai bis Ende September) erfolgt die Leerung der Biotonne sogar wöchentlich. Selbstverständlich können Gras, Schnittgut und Laub über die Biotonne entsorgt werden.

Öffentliche Bekanntmachung zur Unterschreitung der Inzidenz ... (10. Juni 2021)

09.06.2021
Der Landkreis Rastatt – Gesundheitsamt – macht gemäß § 21 Abs. 9 der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (CoronaVO) vom 13. Mai 2021 in der ab 7. Juni 2021 geltenden Fassung und § 2 Abs. 6 der Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Virus SARS-CoV-2 bei Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie Sozialarbeit (CoronaVO KJA/JSA) vom 15. Mai 2021 Folgendes bekannt:

Im Landkreis Rastatt hat nach den maßgeblichen vom Robert-Koch-Institut veröffentlichten Zahlen an fünf aufeinander folgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 50 unterschritten:

1. Samstag, 5. Juni 2021: 41,5
2. Sonntag, 6. Juni 2021: 40,2
3. Montag, 7. Juni 2021: 33,3
4. Dienstag, 8. Juni 2021: 32,4
5. Mittwoch, 9. Juni 2021: 26,8

Die Voraussetzungen der Regelung des § 21 Abs. 5 S. 1 CoronaVO und des § 2 Abs. 4 CoronaVO KJA/JSA sind damit am heutigen Tag eingetreten.

- Die Rechtswirkungen des § 21 Abs. 5 S. 1 Nr. 1 -3, S. 3 CoronaVO treten gemäß § 21 Abs. 9 CoronaVO am nächsten Tag am Donnerstag, den 10. Juni 2021 ein
- Die Rechtswirkungen des § 2 Abs. 4 CoronaVO KJA/JSA treten gemäß § 2 Abs. 6 CoronaVO KJA/JSA am übernächsten Tag am Freitag, den 11. Juni 2021 ein.

Hinweise:
I.
Ab Donnerstag, den 10. Juni 2021 gelten im Landkreis Rastatt gemäß § 21 Abs. 5 S. 1 Nr. 1-3 CoronaVO – hinausgehend über die zusätzlich geltenden Regelungen der Öffnungsstufe 1 und 2 – für folgende Regelungen:

- Treffen im öffentlichen & privaten Raum mit 10 Personen aus bis zu 3 Haushalten sind wieder erlaubt (nicht mitzuzählen sind Kinder bis einschließlich 13 Jahre, sowie geimpfte und genesene Personen; Paare, die nicht zusammenleben sind ein Haushalt; zusätzlich zu einem solchen Treffen dürfen max. 5 Kinder bis einschließlich 13 Jahre aus 5 weiterten Haus-halten dazu kommen, so dass Kindergeburtstage in kleinem Rahmen wieder möglich sind.

- Weitere Öffnungen im Einzelhandel mit folgenden Auflagen:
- Geschäfte mit Verkaufsfläche < 10 qm: max. 1 Kund*in
- Geschäfte mit Verkaufsfläche bis zu 800 qm: 1 Kund*in pro 10 qm
- Geschäfte mit Verkaufsfläche über 800 qm: 1 Kund*in pro 20 qm
(gilt nicht für Lebensmitteleinzelhandel)

- Masken auch vor Geschäften und auf den Parkplätzen
- Gesteuerter Zutritt / Vermeidung von Warteschlangen
- Verbot besonderer Verkaufsaktionen
- Testpflicht entfällt
- Der Besuch von Archiven, Büchereien, Bibliotheken, zoologische und botanische Gärten, Galerien, Gedenkstätten und Museen ist wieder allgemein gestattet.

Es gelten im Rahmen dieser Lockerungen selbstverständlich weiterhin die allgemeinen Abstands- und Hygieneregelungen sowie die Regelungen zum Tragen einer medizinischen Maske oder eines Atemschutzes nach § 3 CoronaVO

Die oben genannten Lockerungen gelten nicht mehr, sofern die Sieben-Tages-Inzidenz im Landkreis Rastatt an 3 aufeinanderfolgenden Tagen den Schwellenwert wieder überschreiten sollte.

II.
Ab Donnerstag, den 10. Juni 2021 gilt im Landkreis Rastatt gemäß § 21 Abs. 5 S. 3 CoronaVO – zusätzlich zu den bereits geltenden Öffnungsstufen 1 und 2 und den unter I. genannten Lockerungen nach § 21 Abs. 5 S. 1 CoronaVO – unmittelbar auch die Öffnungsstufe 3.

Dies bedeutet zusätzliche Öffnungen folgender Einrichtungen, Betrieben und Veranstaltungen:

- Lehrveranstaltungen an Hochschulen und Akademien bis 250 Personen innen
- Vortrags- und Informationsveranstaltungen bis 500 Personen außen; bis 250 innen
- Gastronomie / Shisha- und Raucherbars nun Öffnungszeiten von 6-1 Uhr erlaubt
(ansonsten gelten die entsprechenden Regelungen wie Öffnungsstufe 1 und 2 fort)
- Messen, Ausstellungen und Kongresse (1 Person pro 10 qm)
- Veranstaltungen, wie nicht notwendige Gremiensitzungen/ Betriebsversammlungen von Betrieben; Vereinen o.ä. max. 500 Personen außen; max. 250 Personen innen
- Kulturveranstaltungen (Theater, Opern, Kulturhäuser, Kinos u. ähnliche) innen bis 250 Personen / außen bis 500 Personen
- Freizeitparks /sonstige Freizeiteinrichtungen allgemein gestattet (1 Person pro 10 qm)
- Wellnessbereiche, Saunen u. Schwimmbäder innen und außen (1 Person pro 10 qm)
- Vergnügungsstätten, wie Spielhallen, Wettvermittlung u.ä. nun Öffnungszeiten von 6-1 Uhr erlaubt (ansonsten gelten die entsprechenden Regelungen wie Öffnungsstufe 2 fort)
- Wettkampfveranstaltungen des Spitzen- und Profisports ohne Begrenzung der Teilnehmerzahl max. 500 Zuschauer*innen außen und max. 250 Zuschauer*innen
- Wettkampfveranstaltungen des kontaktarmen Amateursports ohne Begrenzung der Teilnehmerzahl max. 500 Zuschauer*innen außen und max. 250 Zuschauer*innen

Es sind bei den von den Öffnungsstufen 1-3 umfassten Lockerungen grundsätzlich die entsprechenden Personen- und Flächenbegrenzungen, Einhaltung der Pflichten nach § 21 Abs. 8 CoronaVO (insb. Zutritt nur nach Vorlage eines Test-, Impf- oder Genesenennachweises), die Einhaltung Regelungen zur Maskenpflicht nach § 3 CoronaVO mit den entsprechenden Ausnahmen, sowie die allgemeinen Abstands- und Hygieneregelungen zu beachten.

Die Öffnungsstufe 3 gilt nicht mehr, sofern an 14 aufeinander folgenden Tagen seit Geltung der Stufe eine steigende Tendenz im Sinne des § 21 Abs. 7 S. 2 CoronaVO besteht.

III.
Ab Freitag, den 11. Juni 2021 gelten im Landkreis Rastatt wie folgt die Regelungen des § 2 Abs. 4 CoronaVO KJA/JSA). Demnach dürfen ab diesem Zeitpunkt Angebote der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit nach den §§ 11 und 13 SGB VIII mit bis zu:
- 18 Beteiligten innerhalb geschlossener Räume oder 30 Beteiligten im Freien
oder
- 60 getesteten, geimpften oder genesenen Beteiligten innerhalb geschlossener Räume oder 120 getesteten, geimpften oder genesenen Beteiligten im Freien
stattfinden.

Diese Regelungen gelten nicht mehr, sofern die Sieben-Tage-Inzidenz seit Inkrafttreten an drei aufeinander folgenden Tagen den Schwellenwert von 50 überschreitet. Es sind weiterhin auch die Regelungen des § 2 Abs. 4 S. 2 und 3 CoronaVO KJA/JSA zu beachten.

IV.
Die weiteren Einzelheiten der ab dem 10. Juni 2021 bzw. 11 Juni 2021 mit der derzeit bestehenden Inzidenz einhergehenden Maßnahmen, Lockerungen und Öffnungsschritte im Landkreis Rastatt können der aktuell geltenden Fassung der CoronaVO vom 13. Mai 2021 und der aktuellen CoronaVO KJA/JSA vom 15. Mai 2021 entnommen werden.

Die CoronaVO in der derzeit geltenden Fassung sowie ein Stufenplan für sichere Öffnungsschritte ab 7. Juni 2021 sind unter folgendem Link abrufbar:

Die CoronaVO KJA/JSA vom 15. Mai 2021 ist unter folgendem Link abrufbar:
Rastatt, 9. Juni 2021
gez. Biehl
Dezernatsleitung

Hohe Waldbrandgefahr (02. Juni 2021)

Wald und Feuer vertragen sich nicht
Gerade in trockenen Sommermonaten ist die Gefahr eines Waldbrandes sehr hoch. Die Gefahren und Auswirkungen eines unkontrollierten Feuers sind vielfältig und verheerend.
Bei Beachtung einiger weniger Dinge lassen sich Waldbrände relativ einfach vermeiden:
machen Sie kein Feuer, werfen Sie keine brennenden oder glimmenden Gegenstände weg, rauchen Sie nicht im Wald.
Rauchen im Wald ist in der Zeit vom 1. März bis zum 31. Oktober gesetzlich verboten. Ebenso das Feuermachen außerhalb gekennzeichneter Feuerstellen in einem Abstand von 100 Metern zum Wald.
Helfen Sie mit, durch einfaches Befolgen und umsichtiges Handeln den Wald vor Feuer zu schützen.
Melden Sie entdeckte Schadfeuer im Wald umgehend per Notruf der zuständigen Rettungsleitstelle.

Öffnung des Erländersees / Badebetrieb (02. Juni 2021)

Der Badebetrieb am Erländersee wurde am 01.06.2021 aufgenommen.
Der Erländersee in Hügelsheim ist ein Badesee, wie viele weitere im Landkreis auch, ohne kontrollierten Zugang. Daher liegt die Verantwortung für den reibungslosen Badebetrieb während der noch immer anhaltenden Corona-Pandemie bei jedem einzelnen Badegast selbst.

Die Öffnungszeiten sind:
Montag bis Freitag ab 8:00 Uhr
Samstag und Sonntag ab 9:00 Uhr

Eine mögliche Sperrung des Erländersees für Badegäste kommt für die Gemeinde Hügelsheim nur als letztes Mittel in Betracht. Es liegt daher in Ihrer Hand, ob der Badebetrieb am Erländersee in Hügelsheim zu Ihrer Erholung geöffnet bleiben kann.
Die Einhaltung der Abstandsregelungen (1,5 Meter) zu anderen Personen auf den Liegeflächen sowie im Wasser ist und bleibt hierbei ausschlaggebend.
Wir appellieren hiermit an Ihre Rücksicht und Umsicht.

HinweisSollte die Liegefläche bei Ihrem Eintreffen bereits so belegt sein, dass die Abstandsregelung nicht mehr eingehalten werden kann, bitten wir Sie zum Wohle aller Badegäste, das Gelände nicht zu betreten und an einem anderen Tage wieder zu kommen. Mit diesem umsichtigen Verhalten tragen Sie dazu bei, dass der Erländersee während der Badesaison weiterhin geöffnet bleiben kann.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Stellenausschreibung (27. Mai 2021)

Für unser Kinderhaus "Spielkiste", Gemeindekindergarten mit Krippenbetreuung, suchen wir zum nächstmöglichen Zeitpunkt zwei
 
staatlich anerkannte Erzieher (m/w/d)
in Vollzeit für den Kindergartenbereich.
 
Eine Stelle ist unbefristet zu besetzen und die zweite Stelle zunächst befristet als Elternzeitvertretung bis 31. Dezember 2022.
 
Unser Kinderhaus wird um eine Gruppe erweitert und bietet dann in insgesamt sieben Gruppen ein bedarfsgerechtes Bildungs- und Betreuungsangebot für Kinder ab Vollendung des ersten Lebensjahres bis zum Schuleintritt mit flexiblen verlängerten Öffnungszeiten sowie der Möglichkeit der Ganztagsbetreuung für über dreijährige Kinder.
 
Im Kindergartenbereich erfolgt die Arbeit nach dem teiloffenen Konzept mit Funktionsräumen und Stammgruppen. Die Krippenkinder werden in festen Gruppen betreut und haben innerhalb der Einrichtung ihren eigenen Bereich.
 
Es erwarten Sie neugierige und aufgeweckte Kinder, ein aufgeschlossenes und kollegiales Team sowie Räumlichkeiten, in denen Sein und Lernen Spaß machen.
 
Auf das Arbeitsverhältnis findet der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) Anwendung.
 
Soweit Sie mehr über die Arbeit im Kinderhaus "Spielkiste" erfahren möchten, können Sie gerne die Kinderhausleiterin, Frau Reith, telefonisch kontaktieren oder einen Besuchstermin mit ihr vereinbaren, Tel.-Nr. 07229/9999 030.
 
Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann senden Sie Ihre Bewerbung mit den üblichen Unterlagen bis 18. Juni 2021 an die Gemeindeverwaltung Hügelsheim -Personalamt-, Hauptstraße 34, 76549 Hügelsheim. Gerne können Sie Ihre Bewerbung auch per E-Mail (Datei im PDF-Format) an rathaus@huegelsheim.de senden. Für weitere Auskünfte steht Ihnen Frau Haungs -Personalamt-, Tel.-Nr. 07229/3044 24 gerne zur Verfügung

Rathaus am Freitag, 4.6. 2021 geschlossen (27. Mai 2021)

Wegen des Brückentages bleibt das Rathaus am Freitag, 4. Juni 2021, mit allen Nebenstellen, geschlossen.
Ab Montag, 7. Juni 2021, ist die Verwaltung und alle Nebenstellen mit den bekannten Auflagen und Einschränkungen wieder geöffnet.
Wir bitten um Kenntnisnahme.

Badewasseruntersuchung am Erländersee (27. Mai 2021)

Am 18.05.2021 wurde durch das Gesundheitsamt Rastatt Badewasserproben beim Erländersee entnommen.
Die aktuellen Untersuchungsergebnisse ergaben keine Beanstandungen nach der Badegewässerverordnung (BadegVO).
Die Badewasserqualität wird regelmäßig durch Mitarbeiter der örtlichen Gesundheitsämter überprüft. Dies geschieht gemäß der EU-Badewasserrichtlinie während der Badesaison. Die Badewasserqualität wird mikrobiologisch und chemisch-physikalisch untersucht.
Die Ergebnisse können der aktuellen Ausgabe der Badegewässerkarte für Baden-Württemberg unter www.lubw.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/12523/ entnommen werden. Diese gibt einen Überblick über die Badegewässer in Baden-Württemberg, die regelmäßig auf ihre Wasserqualität hin überwacht werden. Sie informiert auch über den hygienischen Qualitätsstatus der Vorjahre.

Öffnung des Erländersees / Badebetrieb (20. Mai 2021)

Der Badebetrieb am Erländersee wird ab 01.06.2021 wieder aufgenommen.
Der Erländersee in Hügelsheim ist ein Badesee, wie viele weitere im Landkreis auch, ohne kontrollierten Zugang. Daher liegt die Verantwortung für den reibungslosen Badebetrieb während der noch immer anhaltenden Corona-Pandemie bei jedem einzelnen Badegast selbst.

Die Öffnungszeiten sind:
Montag bis Freitag ab 8:00 Uhr
Samstag und Sonntag ab 9:00 Uhr

Eine mögliche Sperrung des Erländersees für Badegäste kommt für die Gemeinde Hügelsheim nur als letztes Mittel in Betracht. Es liegt daher in Ihrer Hand, ob der Badebetrieb am Erländersee in Hügelsheim zu Ihrer Erholung geöffnet bleiben kann.
Die Einhaltung der Abstandsregelungen (1,5 Meter) zu anderen Personen auf den Liegeflächen sowie im Wasser ist und bleibt hierbei ausschlaggebend.
Wir appellieren an Ihre Rücksicht und Umsicht.

Hinweis
Sollte die Liegefläche bei Ihrem Eintreffen bereits so belegt sein, dass die Abstandsregelung nicht mehr eingehalten werden kann, bitten wir Sie zum Wohle aller Badegäste, das Gelände nicht zu betreten und an einem anderen Tage wieder zu kommen. Mit diesem umsichtigen Verhalten tragen Sie dazu bei, dass der Erländersee während der Badesaison weiterhin geöffnet bleiben kann.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, (12. Mai 2021)

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am 14. März 2021 haben Sie mich mit mehr als 68 % zu Ihrer neuen Bürgermeisterin gewählt.
Für den Vertrauensbeweis möchte ich mich nochmals recht herzlich bedanken.
Am 12. Mai 2021 hatte ich meinen Amtsantritt als Ihre Bürgermeisterin.

Bereits seit Wochen befinde ich mich in der Vorbereitung auf die Aufgaben, die vor mir liegen.
Dank der guten Unterstützung meines Vorgängers, Herrn Reiner Dehmelt, ist dies reibungslos geschehen.
Auf diesem Wege möchte ich mich hierfür bei ihm recht herzlich bedanken.

Ich freue mich auf Sie, auf die vor mir liegende tägliche Arbeit sowie auf die Aufgaben und Herausforderungen.

Als Team mit dem Gemeinderat und der Gemeindeverwaltung, aber vor allem mit Ihnen möchte ich die Belange von Hügelsheim weiter voranbringen. Unser Ziel muss sein, Hügelsheim auf die nächsten Jahre gut vorzubereiten und zukunftssicher zu machen. Nicht nur die Entlastung unserer Hauptstraße darf zum Thema werden.
Die unzähligen Anliegen, die ich während meines Wahlkampfes erfahren habe, werden wir sukzessive angehen. Hierfür ist ein ehrliches Miteinander für mich unabdingbar. Mit dem "offenen Rathaus" möchte ich nicht nur eine Bürgernähe, sondern Transparenz, rechtzeitigen Austausch und die Möglichkeit der Bürgerbeteiligung schaffen.

Helfen Sie bitte mit, dass es uns allen gelingt, stets das Gemeinsame im Auge zu behalten, vertrauensvoll zusammenzuarbeiten und das Allgemeinwohl von Hügelsheim als wichtigstes Leitziel zu beherzigen.

Herzlichst Ihre
Kerstin Cee

P.S.: meine Rede zum Amtsantritt finden Sie hier

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, (06. Mai 2021)

24 Jahre im Dienst der Gemeinde Hügelsheim, 24 Jahre Bürgermeister dieser wunderbaren Gemeinde. Aber alles hat ein Ende und es wird heute Zeit für mich Abschied zu nehmen. Abschied von meinem Amt als Bürgermeister, Abschied von der örtlichen Kommunalpolitik, aber kein Abschied von Hügelsheim.
Am kommenden Mittwoch, 12. Mai 2021, ist es so weit. Ich werde in die sogenannte dritte Phase meines Lebens, den Ruhestand, eintreten. Nach so vielen Jahren nehme ich nicht leichten Herzens Abschied, das gebe ich gerne zu, auch wenn ich dem neuen Lebensabschnitt gespannt entgegensehe.
Sicherlich wäre es angemessen und ich hätte es gerne getan, mich nach so einem Zeitraum in gebührender Form und vor allem persönlich von den vielen Wegbegleitern und Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern von Hügelsheim, zu verabschieden und "Danke" zu sagen. Aber da macht mir, wie derzeit so vielen anderen, Corona einen Strich durch die Rechnung, sodass ich eine andere Form des Abschiedsnehmens wählen muss.

Deswegen wähle ich den Weg, mit diesem Abschiedsbrief "Danke" und "Auf Wiedersehen" zu sagen.

Meine Bürgermeisterzeit war mir nicht nur Beruf, sie war mir Berufung. Unsere Gemeinde Hügelsheim zukunftsfähig zu gestalten und modern auszurichten, war mir immer ein Herzensanliegen.
Ich verzichte an dieser Stelle bewusst darauf, die zahlreichen Projekte und Maßnahmen aufzuzählen, die während meiner Amtszeit realisiert wurden. Dies überlasse ich gerne Ihrer persönlichen Wertung.
Wichtig ist mir aber zu erwähnen, dass all diese Projekte und Maßnahmen pflichtbewusste und am Gemeinwohl orientierte Gemeinderatsgremien und ein sehr gutes Mitarbeiterteam ermöglicht haben. Auch in schwierigen Zeiten wie dem Orkantief Lothar, der Flowtex-Affäre, der andauernden PFC-Problematik und last but not least der COVID-19 Pandemie bzw. Coronakrise durfte ich immer eine großartige Unterstützung erfahren.

Ich habe mich gerne in den Dienst der Allgemeinheit gestellt. Die Interessen der Gemeinde und ihrer Bürgerinnen und Bürger zu vertreten, war für mich stets Richtschnur meines Handelns.
1997, 2005 und zuletzt 2013 haben Sie mir Ihr Vertrauen geschenkt. Diesem Vertrauen gerecht zu werden, habe ich als Verpflichtung angesehen. Für Ihr jahrelanges Vertrauen danke ich Ihnen recht herzlich.
Für mich endet nun eine wunderbare Zeit, in der wir gemeinsam sehr viel erlebt, erarbeitet und bewegt haben.
Sie haben mir in all den Jahren eine große Wertschätzung entgegengebracht und mit Ihrer menschlichen Wärme das besondere Wir-Gefühl der Menschen in unserer Gemeinde unter Beweis gestellt.
Es war mir eine große, eine besondere Ehre, die Geschicke der Gemeinde Hügelsheim im Interesse der Allgemeinheit zu lenken und mit Herz und Verstand Ihr Bürgermeister zu sein.
Danke, für 24 unvergessliche Jahre als Ihr Bürgermeister!

Ich war gerne Ihr Bürgermeister, die Tür zu meinem Amtszimmer stand für jeden offen. Bleibt mir heute dafür Dank zu sagen:
·allen Mitgliedern unseres Gemeinderates in meiner 24-jährigen Amtszeit für das Mitentscheiden und Mittragen der politischen Verantwortung und ihr segensreiches Wirken zum Wohle der Allgemeinheit,
·meinen aktuellen und ehemaligen Bürgermeister-Stellvertreter*innen,
·allen gemeindlichen Mitarbeiter*innen in der Verwaltung, im Bauhof mit Klärwerk, in der Nikolaus-Kopernikus Grund- und Werkrealschule und in der Gemeinwesenarbeit für die loyale Mit- und Zusammenarbeit und die wertvolle Unterstützung,
·den Erzieher*innen im gemeindlichen und in den kirchlichen Kindergärten für ihre hervorragenden pädagogischen Leistungen,
·den Lehrer*innen der Nikolaus-Kopernikus Grund- und Werkrealschule, mit eingeschlossen den ehemaligen Rektor, Herrn Werner Bartenbach und den ehemaligen Mitgliedern des Lehrerkollegiums,
·unseren Vereinen, denen ich immer sehr verbunden war und die eine ausgezeichnete ehrenamtliche Arbeit, insbesondere gute Jugendarbeit leisten,
·den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr und des DRK-Ortsvereins Sinzheim-Hügelsheim für ihr verantwortungsvolles Wirken,
·allen in Hügelsheim ansässigen Ärzten, Zahnärzten und Physiotherapeuten für die wertvolle medizinische Betreuung sowie der Falken-Apotheke für die medizinische Versorgung,
·den Firmen, Handwerkern, Einzelhändlern, Gewerbetreibenden, Freiberuflern, die in unserer Gemeinde ansässig sind und einer Vielzahl von Menschen einen Arbeitsplatz und somit gesichertes Einkommen bieten,
·unseren Gastronomen für ihre kulinarischen Angebote, die aktuell eine sehr schwierige Zeit durchlaufen müssen, 
·dem Seniorenkreis "Fröhliches Altern", dem ich vorstehen durfte und mit dem mich viele bleibende Erinnerungen und unvergessene Erlebnisse verbinden, wie Vorträge, Reisen und Ausflüge,
·bei den Pfarrern unserer beiden Kirchengemeinden, der Paul-Gerhardt-Gemeinde mit Herrn Pfarrer Winkler, der Pfarrgemeinde St. Laurentius mit ihren Pfarrern, Herrn Andres, Herrn Schlick und Herrn Dorner für das ausgezeichnete und unkomplizierte Miteinander und last but not least
·Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, die mir über drei Wahlperioden das Vertrauen geschenkt haben.
 
Gestatten Sie mir an dieser Stelle auch ein besonderes Wort des Dankes an meine Familie, unseren Töchtern Sina und Katja mit ihren Familien, ganz besonders aber meiner Frau Ingrid für die vielfältige Unterstützung und die geduldige Begleitung meiner Amtszeit als Bürgermeister der Gemeinde Hügelsheim. Künftig wird mein Schwerpunkt unsere Familie sein. Ich freue mich schon sehr darauf, mich dann intensiver unseren Enkelinnen Jana, Lia und unserem Enkel Max widmen zu können.

Zum Schluss meiner Ausführungen wünsche ich uns allen, dass es weiter aufwärts geht und Hügelsheim lebens- und liebenswert bleibt und die Bürgerinnen und Bürger weiterhin couragiert und engagiert zum Wohl der Gemeinde zusammenstehen und hoffentlich bald wieder zur Normalität zurückkehren können.
Meiner Amtsnachfolgerin Frau Kerstin Cee gratuliere ich noch einmal recht herzlich zu ihrer Wahl und wünsche ihr eine glückliche Hand. Schenken Sie Frau Cee Ihr Vertrauen, so wie ich es in den zurückliegenden 24 Jahren erfahren durfte.  
 
Ich verabschiede mich mit den besten Wünschen für Sie persönlich und die Gemeinde Hügelsheim.
Hügelsheim war meine Arbeit, mein Leben - Hügelsheim gehört zu meinem Leben!
Ich sage einfach und bescheiden "Danke!"
 
Ihr
Reiner Dehmelt

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates (06. Mai 2021)

Sitzungsnummer: GR/009/2021
 
Am Montag, 10.05.2021, findet um 19:00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates in der Schwarzwaldhalle, Schwarzwaldstraße 4, statt.
 
Hinweis
Für Gemeinderatssitzungen gilt auch in Zeiten der Corona-Pandemie der Grundsatz der Öffentlichkeit. Im Interesse der Vermeidung von Ansteckungen ist der Zugang von Zuhörern jedoch zahlenmäßig auf 20 Zuhörer*innen beschränkt. Der Zugang wird kontrolliert. Alle Interessierten werden dringend gebeten, gut abzuwägen, ob ein Besuch der Sitzung zwingend notwendig ist. Außerdem wird der Zugang nur gestattet, wenn eine geeignete Mund-Nasen-Maske (FFP2 wird empfohlen) getragen wird. Von den Besuchern wird Name und Adresse erfasst, um eine evtl. Nachverfolgung der Kontaktpersonen durchführen zu können. Die Daten werden nach 4 Wochen gelöscht. Darüber hinaus werden die Bürger gebeten, falls Krankheitssymptome bestehen, auf eine Teilnahme zu verzichten. Bei offensichtlicher Erkrankung wird der Zugang verwehrt.
 
Tagesordnung
 
TOP 6
Kindergartenbedarfsplanung 2021/2022 für die Gemeinde Hügelsheim im elektronischen Umlaufverfahren
Vorlage: HAU/008/2021
 
TOP 7
Sanierung der Schwarzwaldstraße
hier: Auftragsvergabe der Verkehrswegebau-, Entwässerungskanal-, Wasserversorgungs-, Breitband-, Erdarbeiten
Vorlage: BAU/019/2021
 
TOP 8
Verleihung der Ehrennadel des Landes Baden-Württemberg
Vorlage: Sek/024/2021
 
TOP 9
Verabschiedung von Herrn Bürgermeister Reiner Dehmelt durch den Ersten Landesbeamten (Vertretung Landrat)
Vorlage: Sek/027/2021
 
TOP 10
Verabschiedung von Herrn Bürgermeister Reiner Dehmelt durch den Gemeinderat
Vorlage: Sek/028/2021
 
Die geplante Verabschiedungsfeier von Herrn Bürgermeister Reiner Dehmelt wird aufgrund der derzeitigen Corona-Pandemie bis auf Weiteres verschoben. In der heutigen Gemeinderatssitzung erfolgt ausschließlich die Verabschiedung im Rahmen des Gemeinderats und durch den ersten Landesbeamten Dr. Jörg Peter. Die offizielle Abschiedsfeier von Herrn Bürgermeister Dehmelt wird nachgeholt, sobald das Infektionsgeschehen sowie die Corona-Verordnung des Landes-Baden-Württemberg dies zulassen. Wir bitten um Verständnis.
 

gez.
Reiner Dehmelt
Bürgermeister

Ausschuss für Bau, Technik und Umwelt - Umlaufverfahren (06. Mai 2021)

Sitzungsnummer: BAU/006/2021
 
Gemäß § 37 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der derzeit gültigen Fassung findet die Beschlussfassung des Ausschusses für Bau, Technik und Umwelt im elektronischen Umlaufverfahren statt.
Die Beschlussanträge sind angenommen, wenn kein Mitglied bis 10.05.2021, 18.00 Uhr widerspricht.
 
 
Tagesordnung
 
TOP 1
Beschaffung eines Anbaugerätes (Gießarm) für den Bauhof
hier: Auftragsvergabe im elektronischen Umlaufverfahren
Vorlage: BAU/020/2021
 
gez.
Reiner Dehmelt
Bürgermeister

Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands Wasserversorgung Iffezheim / Hügelsheim vom 29.04.2021 (06. Mai 2021)

Der Zweckverband Wasserversorgung Iffezheim/Hügelsheim startet durch. Nachdem die Gemeinderäte der Mitgliedsgemeinden Iffezheim und Hügelsheim bereits in ihren öffentlichen Sitzungen Ende November 2020 die Zustimmung zur Gründung des neuen Zweckverbands erteilt hatten, konnte der Zweckverband zum 01.01.2021 gegründet werden.
 
In der ersten Sitzung der Verbandsversammlung wurde nun die Verbandsspitze des Zweckverbands bestimmt, damit dieser zukünftig vollumfänglich handlungsfähig ist. Nach kurzer Begrüßung und Einleitung durch die beiden Bürgermeister Christian Schmid von der Gemeinde Iffezheim und Reiner Dehmelt von der Gemeinde Hügelsheim, standen die entsprechenden Wahlen auf der Tagesordnung.
 
Jeweils einstimmig wurden der neue Verbandsvorsitzende Christian Schmid und dessen Stellvertreter Reiner Dehmelt gewählt. In der Verwaltung des Zweckverbands werden zukünftig Nicole Walter, Hauptamtsleiterin der Gemeinde Hügelsheim, als Schriftführerin und Stephan Sax, Rechnungsamtsleiter der Gemeinde Iffezheim, als Verbandsrechner tätig sein. Beiden wurden von der Verbandsversammlung zu den jeweiligen Tätigkeiten bestellt.
 
Nachdem auch die Entschädigungssatzung des Zweckverbands beschlossen war, blickten Schmid und Dehmelt abschließend auf den aktuellen Baufortschritt ihres gemeinsamen Großprojekts. Glücklicherweise schreitet der Bau der Wasserverbundleitungen von den Tiefbrunnen der beiden Gemeinden zum Grundwasserwerk Sandweier der Stadt Baden-Baden planungsgemäß voran. So waren sich alle Beteiligten einig, dass die interkommunale Zusammenarbeit der einzig richtige und gleichzeitig alternativlose Weg für die langfristige Sicherstellung der Trinkwasserversorgungen von Iffezheim und Hügelsheim war und hier mit vereinten Kräften gegen die PFC-Problematik gekämpft wurde.

Beflaggung am Sonntag, 9. Mai, anlässlich des Europatages (06. Mai 2021)

Am 9. Mai werden die öffentlichen Gebäude anlässlich des Europatages beflaggt.
Am Europatag werden Einheit und Frieden in Europa gefeiert. Es ist der Tag der historischen Schuman-Erklärung. Am 9. Mai 1950 hielt der französische Außenminister Robert Schuman in Paris eine Rede, in der er seine Vision einer neuen Art der politischen Zusammenarbeit in Europa vorstellte, eine Zusammenarbeit, die Kriege zwischen den europäischen Nationen unvorstellbar machen würde.
Seine Idee war die Schaffung einer überstaatlichen europäischen Institution zur Verwaltung und Zusammenlegung der Kohle- und Stahlproduktion. Knapp ein Jahr später wurde eine solche Institution eingerichtet. Robert Schumans Vorschlag gilt als Grundstein der heutigen Europäischen Union.
Heute ist der 9. Mai zu einem europäischen Symbol geworden, welches zusammen mit der Flagge, der Hymne und der einheitlichen Währung die Einheit der europäischen Union darstellt.

Gefahr - Jagdinstinkt - Hund (06. Mai 2021)

Gerissenes Reh
Wie uns durch den zuständigen Jagdpächter gemeldet wurde, musste ein Reh aufgrund seiner schweren Verletzungen, die auf eine Hundeattacke hinweisen, erlöst werden.
Die Gemeinde Hügelsheim appelliert wiederholt an die Leinenpflicht für den geliebten Vierbeiner auch im Außenbereich, sofern Sie nicht durch Zuruf auf Ihn einwirken können.
Auch Ihr Hund kann einen Jagdinstinkt in sich tragen, der situationsbedingt zu stark sein kann um Ihren Befehlen weiterhin folge zu leisten. Sollten Sie sich unsicher bei Ihrem Tier sein, nehmen Sie Ihn zum Schutz aller, auch der Waldbewohner an die Leine.
 
Vielen Dank für Ihr Verständnis.
 
Hinweise auf Hundehalter*innen, deren Hunde Wildtiere jagen und oder reißen teilen Sie uns bitte an das Ordnungsamt (Tel. 07229/3044-44 oder per E-Mail: ordnungsamt@huegelsheim.de) mit.

Fahren abseits der zugelassenen Wege und Straßen (06. Mai 2021)

-  Wiesenfläche: Gewann "Jägerkopf"
Am Montag, 03.05.2021 wurde im Tiefgestade im Gewann Jägerkopf eine wertvolle Wiese mehrfach "wild" mit einem Pkw oder Ähnlichem befahren. Der gesamte Bereich ist für den öffentlichen Verkehr gesperrt.
Bei der Wiese handelt es sich um einen Orchideen-Standort mit seltenen Pflanzenarten. Weiterhin nutzen Vögel und viele andere Tiere, wie z. B. Rehe, solche Flächen zur Brut oder Geburt und Aufzucht ihres Nachwuchses. Und natürlich wird hier auch Futter für Nutztiere produziert.
Durch das Befahren wird dieser Lebensraum zerstört und dort lebende Tier- und Pflanzenarten gefährdet.
 
Sofern Sie Anhaltspunkte auf die Täter haben, wenden Sie sich bitte an die Ortspolizeibehörde (Tel. 07229/3044-44). Bereits ein Kfz-Kennzeichen ist hilfreich um den oder die Halter*in des Kraftfahrzeuges ausfindig machen zu können.
Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

Luca-App (03. Mai 2021)

luca-App
- Erste Informationen für Betreiber*innen und Gäste
 
 
Betreiber (Restaurant, Hotel, Handel, Handwerk, Amt uvm.)
Hier kann ich meinen Betrieb anlegen: https://www.luca-app.de/mein-luca/Hier finden sie viele Antworten zu ihren Fragen als Betrieb: https://www.luca-app.de/faq/Nutzen Sie unsere E-Mail für ihre Anfragen, Wünsche und Anregungen: locations@luca-app.deGerne unterstützen wir Sie bei der Verbreitung von luca in Ihrer Region durch unterschiedliche Marketingmaterialien. Gerne können Sie uns auch direkt kontaktieren unter marketing@luca-app.deAußerdem bieten wir regelmäßige Webinare an,in welchen wir für Betriebe auf die Funktionsweise, BestPractise Beispiele und Fragen zu luca eingehen. Gerne können Sie die Termine an Betriebe und Multiplikatoren (Verbände, Vereine, etc.) weitergeben.

Terminwahl für die Onlinepräsentation für Betriebe:
Dienstag 11 - 12 Uhr
Termin jetzt hier sichern!

Donnerstag 11 - 12 Uhr
Termin jetzt hier sichern!
 
Gäste 
Hier geht es zur App: https://www.luca-app.de/mein-luca/Hier finden sie viele Antworten zu ihren Fragen als Nutzer: https://www.luca-app.de/faq/Nutzen Sie unsere E-Mail für ihre Anfragen, Wünsche und Anregungen: hello@luca-app.de
Quelle: https://www.luca-app.de/

Wer ist impfberechtigt? (03. Mai 2021)

Impfberechtigte Personengruppen in Baden-Württemberg, Stand April 2021
Die Impfstrategie des Landes Baden-Württemberg schreitet kontinuierlich voran. Immer mehr Menschen sind mittlerweile impfberechtigt und dieser impfberechtigte Personenkreis wird stetig erweitert. Ob Sie mittlerweile eine Impfberechtigung haben können Sie direkt beim Sozialministerium Baden-Württemberg unter: www.impfen-bw.de einsehen. Sollten Sie nicht die Möglichkeit haben die Informationen im Internet abzurufen, können Sie sich unter folgender Rufnummer 116 117 ebenfalls erkundigen.

Gesundheitsamt hebt Allgemeinverfügung auf (16. April 2021)

Das Gesundheitsamt des Landkreises Rastatt übernimmt die Ausgangsbeschränkungen der Coronaverordnung des Landes Baden-Württemberg und hebt daher seine Allgemeinverfügungen vom 29. März 2021 und 15. April 2021 auf. Die Ausgangssperre für den Landkreis Rastatt und die Stadt Baden-Baden gilt damit weiterhinn zwischen 21 Uhr und 5 Uhr. Mit der ab dem 22. April 2021 geltenden Regelung ist allerdings in der Sperrzeit der Besuch von Ehegatten, Lebenspartnern sowie Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft in deren Wohnung oder sonstigen Unterkunft nicht mehr möglich. Diese Ausnahmen hatten bisher gegolten. Die Maskenpflicht in den Städten Rastatt, Gaggenau und Baden-Baden gelten in den bisher festgelegten Bereichen weiterhin.
Internet www.landkreis-rastatt.de
 

Zentrale Gedenkveranstaltung (15. April 2021)

Am 18. April 2021 findet in Berlin die "Zentrale Gedenkveranstaltung für die Todesopfer in der Corona-Pandemie" statt.
Aus diesem Anlass erfolgt für Sonntag, 18. April 2021, eine Trauerbeflaggung am Rathaus Hügelsheim.

IMpfterminvergabe für alle über 60-jährige (15. April 2021)

Das Sozialministerium Baden-Württemberg hat auf seiner Homepage bekannt gegeben, dass ab Montagvormittag, 19. April 2021, das Land die Vergabe von Impfterminen für alle Menschen über 60 Jahre öffnet.
Bislang waren über 60-Jährige nur bei bestimmten Vorerkrankungen oder aufgrund des Berufs impfberechtigt.
Weitere Informationen können unter dem Link entnommen werden.

Neue Besucherregelung im Klinikum Mittelbaden (15. April 2021)

Aufgrund der sehr angespannten Corona-Lage schränkt das Klinikum Mittelbaden Patientenbesuche weiter ein. Seit Donnerstag, 15. April sind keine Besuche von Patienten in den Kliniken Baden-Baden Balg, Bühl und Rastatt mehr gestattet. Ausgenommen von dieser Regelung sind Besuche von Palliativpatienten, sowie von kranken Kindern in der Balger Klinik für Kinder- und Jugendmedizin. Alle Besucher müssen neuerdings jedoch einen tagesaktuellen Antigentest vorweisen, welchen sie weiterhin zu den Öffnungszeiten im Testzentrum der Balger Klinik erhalten. Auch werdende Väter dürfen Ihren Partnerinnen weiterhin bei der Geburt in der Balger Klinik beistehen. Sie erhalten ihren Antigentest direkt auf der Entbindungsstation.
Das Klinikum Mittelbaden bedauert dieses weitgehende Besuchsverbot. Im Gegensatz zu vielen anderen Kliniken wurden die Besuchsmöglichkeiten bis jetzt aufrechterhalten. Die zahlreichen Covid-19-Patienten und das Risiko weiterer Ansteckungen zwingen jedoch auch das Klinikum Mittelbaden nun zu dieser Maßnahme. Sie soll zunächst für zwei Wochen gelten und dann der Situation angepasst oder - wenn möglich - auch wieder aufgehoben werden
 

Bundesweite Corona-Notbremse geplant (15. April 2021)

Das Bundeskabinett hat am 13. April 2021 den Entwurf des 4. Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung beschlossen und sich damit auf bundeseinheitliche Corona-Maßnahmen geeinigt. Das Infektionsschutzgesetz soll um § 28b erweitertet werden, der eine bundeseinheitliche Notbremse ab einer Überschreitung des Schwellenwerts von 100 Infektionen je 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt vorsieht. Die Notbremse soll automatisch nach einer regionalen Überschreitung des Schwellenwertes an drei aufeinanderfolgenden Tagen ab dem übernächsten Tag gelten.   
Die Notbremse wird entsprechend dem Entwurf folgende Maßnahmen umfassen:
- Private Kontakte werden auf Zusammentreffen von einem Haushalt mit einer weiteren Person beschränkt.
- Ausgangsbeschränkungen werden zwischen 21 und 5 Uhr gelten. Ausnahmen von der Ausgangssperre werden nur bei zwingenden Gründen zulässig sein.
- Geschäfte müssen schließen. Hiervon ausgenommen werden der Lebensmittelhandel einschließlich der Direktvermarktung, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Stellen des Zeitungsverkaufs, Buchhandlungen, Blumenfachgeschäfte, Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte und Gartenmärkte. In den zulässigen Geschäften müssen die Kunden FFP2- oder vergleichbare (Atemschutz-)Masken tragen und die Anzahl der Menschen im Laden muss begrenzt werden.
- Der Betrieb von Freizeit-, Kultur und Sporteinrichtungen wird untersagt.
- Kontaktloser Individualsport bleibt erlaubt, wenn er allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts ausgeübt werden kann. Ausnahmen gibt es für Berufs- und Leistungssportler.
- Restaurants bleiben geschlossen, dürfen aber bis 21 Uhr Speisen zur Abholung anbieten. Die Lieferung wird auch nach 21 Uhr erlaubt sein.
- Körpernahe Dienstleistungen werden untersagt. Ausgenommen sind Dienstleistungen, die medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Zwecken dienen sowie Friseurbetriebe jeweils mit der Maßgabe ausgenommen sind, dass von den Beteiligten unbeschadet der arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen und soweit die Art der Leistung es zulässt Atemschutzmasken (FFP2 oder vergleichbar) zu tragen sind; vor der Wahrnehmung von Dienstleistungen eines Friseurbetriebs ist ein negatives Testergebnis vorzulegen, das nicht älter als 24 Stunden ist.
- In Bus, Bahn und Taxi sind Atemschutzmasken (FFP2 oder vergleichbar) zu tragen. Möglichst soll nur die Hälfte der regulär zulässigen Passagiere mitfahren. Touristische Übernachtungsangebote werden verboten.
- Schülerinnen und Schüler sowie Lehrpersonal an allgemeinbildenden Schulen und Berufsschulen werden im Präsenzunterricht zweimal pro Woche auf Corona getestet.
Bei einer Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz des Schwellenwertes von 200 an drei aufeinanderfolgenden Tagen, wird ab dem übernächsten Tag der Präsenzunterricht verboten. Ausnahmen für Abschlussklassen und Förderschulen sind möglich. Diese Bremse soll auch für Kitas gelten. Eine Notbetreuung kann durch die Länder eingerichtet werden.    
 
Zudem soll die Bundesregierung ermächtigt werden, eigene Rechtsverordnungen für Gebote und Verbote ab einem Schwellenwert von 100 zu erlassen. Die Rechtsverordnungen bedürfen der Zustimmung des Bundestages und des Bundesrates. Die Gesetzesänderung insgesamt gilt für die Dauer der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Das ist derzeit der 30. Juni 2021.

Die neuen Regeln sollen in einem beschleunigten Verfahren vom Bundestag beschlossen werden und den Bundesrat passieren. Eine ausdrückliche Zustimmung der Länderkammer ist nicht erforderlich, sie könnte allenfalls Einspruch erheben.
Über den endgültigen Beschluss sowie die Auslegung der Regelungen werden wir zu gegebener Zeit informieren.  
 

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