PFC-Problematik

Ausschuss für Bau, Technik und Umwelt - Umlaufverfahren (21. Januar 2021)

Sitzungsnummer: BAU/001/2021
 
Gemäß § 37 Abs. 1 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der derzeit gültigen Fassung findet die Beschlussfassung des Ausschusses für Bau, Technik und Umwelt im elektronischen Umlaufverfahren statt.
 
Die Beschlussanträge sind angenommen, wenn kein Mitglied bis 25.1.2021,18:00 Uhr, widerspricht.
 
TAGESORDNUNG:

TOP 1
Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Doppelgarage auf dem Grundstück, Flst.Nr. 120, Westendstraße im elektronischen Umlaufverfahren
Vorlage: BAU/001/2021
 
gez.
Reiner Dehmelt
Bürgermeister

Gemeinderat - Umlaufverfahren (21. Januar 2021)

Sitzungsnummer: GR/001/2021
 
Gemäß § 37 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der derzeit gültigen Fassung findet die Beschlussfassung des Gemeinderates im elektronischen Umlaufverfahren statt.
 
Die Beschlussanträge sind angenommen, wenn kein Mitglied bis 25.1.2021, 18:00 Uhr, widerspricht.
 
TAGESORDNUNG:
 
TOP 1
Annahme von Zuwendungen (Spenden) durch die Gemeinde Hügelsheim im elektronischen Umlaufverfahren
Vorlage:  Kasse/001/2021
 
TOP 2
Nutzungsänderung Unimog der Freiwilligen Feuerwehr Hügelsheim im elektronischen Umlaufverfahren
Vorlage:  Sek/005/2021
 
TOP 3
Überführung der IG Wirtschaftsregion Mittelbaden in einen eingetragenen Verein im elektronischen Umlaufverfahren
Vorlage:  Sek/006/2021
 
TOP 4
Wahl des/der Bürgermeisters/Bürgermeisterin der Gemeinde Hügelsheim am 14. März 2021
hier: Festlegung zur Kandidatenvorstellung im Live-Stream im elektronischen Umlaufverfahren
Vorlage:  Sek/007/2021
 
gez. Reiner Dehmelt
Bürgermeister

Marktstammdatenregister: Anlagen bis 31.1.2021 registrieren (14. Januar 2021)

Es bleiben nur noch wenige Tage, um Photovoltaikanlagen, Batteriespeicher und Blockheizkraftwerke im Marktstammdatenregister zu registrieren, um die Einspeisevergütung zu erhalten und keine Bußgelder zu riskieren.

Das bedeutet:
· Sämtliche Photovoltaikanlagen, Blockheizkraftwerke (BHKW) und Batteriespeicher müssen in das neue Marktstammdatenregister eingetragen werden. Das gilt auch für Anlagen, die bereits seit vielen Jahren laufen.
· Wenn Sie Ihre Anlage nicht online registrieren, verlieren Sie den Anspruch auf die EEG-Vergütung für Ihren Strom.
· Neue PV-Anlagen sind mit einer Frist von einem Monat nach Inbetriebnahme zu melden. Solaranlagen, die vor dem 31. Januar 2019 in Betrieb genommen wurden, müssen bis Ende Januar 2021 in das Register eingetragen werden.
· Die Registrierung ist unter www.marktstammdatenregister.de möglich. Die Bundesnetzagentur beantwortet Fragen zum Marktstammdatenregister montags bis freitags von 9 bis 17 Uhr unter 0228 14 - 3333 oder per
E-Mail-Anfragen an sevice@marktstammdatenregister.de.
 
Corona-bedingt gibt es derzeit nur telefonische Beratung.

Die nächsten Termine sind:
20.01., Bühl, 14:00-17:45 Uhr
27.01., Rastatt, 14:00-17:45 Uhr
28.01., Sinzheim, 15:00-18:00 Uhr
04.02., Baden-Baden, 13:00-16:45 Uhr
10.02., Gaggenau, 14:00-17:45 Uhr
 
Anmeldungen per Telefon unter 0 72 22 - 15 90 80 (Neue Rufnummer) oder per E-Mail unter kontakt@energieagentur-mittelbaden.de.
Weitere Beratungsangebote finden Sie bei der Energieagentur Mittelbaden gGmbH, Ihrem Ansprechpartner für Klimaschutz und Energieeffizienz, unter www.energieagentur-mittelbaden.de 
 

Mikrozensus 2021 - Start in Baden-Württemberg (14. Januar 2021)

Kontaktlose Teilnahme über das Internet und Telefon möglich
Am 11.  Januar startet der Mikrozensus 2021. Das Statistische Landesamt Baden-Württemberg bittet hierfür alle ausgewählten Haushalte um Unterstützung bei der Durchführung der größten jährlichen Haushaltserhebung in Deutschland. Über das ganze Jahr 2021 hinweg werden in mehr als 900 Gemeinden rund 55.000 in einer Stichprobe ausgewählte Haushalte in Baden-Württemberg zu ihren Lebensverhältnissen befragt. Dies sind rund ein % der insgesamt rund 5,3 Millionen Haushalte im Südwesten. Das Statistische Landesamt wird bei der Durchführung des Mikrozensus durch Erhebungsbeauftragte unterstützt.
Die Ergebnisse des Mikrozensus sind eine wichtige Informationsquelle zu den Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen. Dabei geht es beispielsweise um Fragestellungen in welchen Familienkonstellationen Menschen leben, welche Bildungsabschlüsse von der Bevölkerung erworben wurden oder um Belange, welche die Gesundheit der Menschen betreffen.
Was ist der Mikrozensus?Der Mikrozensus ist eine amtliche Haushaltsbefragung bei jährlich einem % der Haushalte. Die Ergebnisse dienen als Grundlage für politische, wirtschaftliche und soziale Entscheidungen von Bund und Ländern. Sie stehen auch der Wissenschaft, der Presse und interessierten Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung. Über 1.000 Haushalte werden pro Woche befragt. Die Angaben beziehen sich dann jeweils auf eine vorab bestimmte feste Berichtswoche. Die erteilten Auskünfte der Haushalte sind die Grundlage für Meldungen wie "Abhängigkeit der Frauen von den Einkünften der Angehörigen gesunken" und "Die meisten Zuwanderungen nach Baden-Württemberg erfolgen aus EU-28-Staaten".
Für den Mikrozensus sind dabei die Auskünfte von Menschen im Rentenalter, von Studierenden sowie von Erwerbslosen genauso wichtig wie die Angaben von Angestellten oder Selbstständigen. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie, die wirtschaftliche und soziale Veränderungen auslöst, ist der Mikrozensus von Bedeutung. Die Auskünfte der auskunftspflichtigen Haushalte helfen, die aktuelle Lage der Bevölkerung in Baden-Württemberg abzubilden. Durch die Teilnahme am Mikrozensus tragen die Haushalte beispielsweise dazu bei, zu ermitteln, welche Auswirkungen die Pandemie selbst sowie die Maßnahmen zu ihrer Eindämmung auf die Erwerbstätigkeit sowie das Einkommen der unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen in Baden-Württemberg haben.
Neben dem Grundprogramm zur wirtschaftlichen und sozialen Lage der Bevölkerung sowie den seit 1968 erhobenen Fragen der EU-weit durchgeführten Erhebung zur Arbeitsmarktbeteiligung werden seit 2020 zusätzlich Fragen der ebenfalls EU-weit durchgeführten Befragung zu Einkommen und Lebensbedingungen (englisch: Statistics on Income and Living Conditions, SILC) gestellt. Ab dem Jahr 2021 wird das Frageprogramm des Mikrozensus um die ebenfalls EU-weit durchgeführte Erhebung zur Internetnutzung in privaten Haushalten (IKT) ergänzt.
Wer wird für die Erhebung ausgewählt?In einem mathematischen Zufallsverfahren werden zunächst Gebäude bzw. Gebäudeteile gezogen. Für die Ermittlung der Namen der Haushalte in den Gebäuden setzt das Statistische Landesamt vor Ort auch Erhebungsbeauftragte ein. Die Erhebungsbeauftragten können sich bei der Namensermittlung mittels eines Ausweises als Beauftragte des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg ausweisen. Für die zufällig ausgewählten Haushalte besteht Auskunftspflicht. Sie werden innerhalb von maximal fünf aufeinander folgenden Jahren bis zu viermal im Rahmen des Mikrozensus befragt.
Wie läuft die Befragung ab?Ausgewählte Haushalte finden im Briefkasten ein Anschreiben des Statistischen Landesamtes Baden-Württembergs vor. Darin sind meist die Zugangsdaten für die Meldung über das Internet enthalten. Alternativ wird das Schreiben von einem Erhebungsbeauftragten versandt oder eingeworfen und enthält die Bitte, mit diesem Kontakt für ein Interview am Telefon aufzunehmen. Aufgrund der Corona-Pandemie können Interviews vor Ort mit den Erhebungsbeauftragten, wie bis 2020 üblich, aktuell nicht stattfinden. Die Auskünfte können für alle Haushaltsmitglieder von einer volljährigen Person erteilt werden.
Die Durchführung der Befragung mit unseren Erhebungsbeauftragten ist für die Haushalte die einfachste und zeitsparendste Form der Auskunftserteilung. Alternativ haben diese auch die Möglichkeit, den Fragebogen via Onlineformular oder in Papierform selbst auszufüllen. Vor allem für Auskunftspflichtige die keinen Zugang zum Internet haben, bietet das Statistische Landesamt auch Telefoninterviews mit Mitarbeitenden des Amtes an.
Alle erhobenen Einzelangaben unterliegen der Geheimhaltung und dem Datenschutz und werden weder an Dritte weitergegeben noch veröffentlicht. Nach Eingang und Prüfung der Daten im Statistischen Landesamt werden die Erhebungsmerkmale getrennt von den personenbezogenen Hilfsmerkmalen gespeichert. Im weiteren Verlauf werden die Daten anonymisiert und zu aggregierten Landes- und Regionalergebnissen weiterverarbeitet.

Information zur Grundsteuer (07. Januar 2021)

Die Grundsteuer wird derzeit noch auf den bisherigen gesetzlichen Grundlagen festgesetzt.
Das im November 2020 verabschiedete Landesgrundsteuergesetz gilt erst ab dem 1. Januar 2025 als Grundlage für die neu zu berechnende Grundsteuer. Die Grundsteuerreform wird sich somit erstmals in den Grundsteuerbescheiden ab dem Jahr 2025 auswirken.
Ab dem Jahr 2025 wird die Grundsteuer B (letztlich für alle bebauten und unbebauten Grundstücke, sofern nicht der Grundsteuer A für Land- und Forstwirtschaft zuzurechnen) nach dem so genannten "modifizierten Bodenwertmodell" ermittelt. Dieses basiert im Wesentlichen auf zwei Werten, der Grundstücksfläche und dem Bodenrichtwert. Für die Berechnung werden beide Werte multipliziert. Dies ergibt den Grundsteuerwert. Dieser Grundsteuerwert ist mit einer Steuermesszahl (1,3 Promille) zu multiplizieren. Daraus ergibt sich der Steuermessbetrag, der Bemessungsgrundlage der Grundsteuer ist. Für überwiegend zu Wohnzwecken genutzte Grundstücke wird die Steuermesszahl um einen Abschlag in Höhe von 30 Prozent gemindert, beträgt also 0,91 Promille.

Der Steuermessbetrag wird, wie auch bisher, durch das Finanzamt im Grundsteuermessbescheid festgesetzt. Der Grundsteuermessbetrag wird, wie bisher, mit dem jeweiligen Hebesatz der Gemeinde/Stadt multipliziert, woraus sich die tatsächlich zu leistende Grundsteuer ergibt.

Anmeldung zur Notbetreuung (07. Januar 2021)

Gemeinde Hügelsheim (23. Dezember 2020)

Die Stelle des hauptamtlichen

Bürgermeisters (m/w/d)
 
der Gemeinde Hügelsheim (rund 5.200 Einwohner) ist wegen Eintritts in den Ruhestand des derzeitigen Amtsinhabers zum 12. Mai 2021 neu zu besetzen. Die Amtszeit beträgt 8 Jahre. Die Besoldung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
 
Die Wahl findet am Sonntag, 14. März 2021, eine eventuell notwendig werdende Neuwahl am Sonntag, 28. März 2021, statt.
 
Wählbar sind Deutsche im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes und Staatsangehörige eines anderen Mitgliedsstaates der Europäischen Union (Unionsbürger m/w/d), die vor der Zulassung der Bewerbungen in der Bundesrepublik Deutschland wohnen. Die Bewerber (m/w/d) müssen am Wahltag das 25., dürfen aber noch nicht das 68. Lebensjahr vollendet haben und müssen die Gewähr dafür bieten, dass sie jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintreten.
 
Nicht wählbar sind die in § 46 Abs. 2 Nr. 1 und 2 und in § 28 Abs. 2 i.V.m. § 14 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg genannten Personen.
 
Bewerbungen können frühestens am Tag nach der Veröffentlichung dieser Stellenausschreibung und spätestens am Montag, 15. Februar 2021, 18.00 Uhr, schriftlich und in verschlossenem Umschlag mit der Aufschrift "Bürgermeisterwahl" bei dem Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses, Herrn Bürgermeister Reiner Dehmelt - Bürgermeisteramt Hügelsheim, Hauptstraße 34, 76549 Hügelsheim - eingereicht werden.
 
Der Bewerbung sind folgende Unterlagen beizufügen oder spätestens bis zum Ende der Einreichungsfrist (siehe oben) nachzureichen:
 
eine für die Wahl von der Wohngemeinde der Hauptwohnung des Bewerbers (m/w/d) ausgestellte Wählbarkeitsbescheinigung auf amtlichem Vordruck, eine eidesstattliche Versicherung des Bewerbers (m/w/d), dass kein Ausschluss von der Wählbarkeit nach § 46 Abs. 2 Gemeindeordnung vorliegt, Unionsbürger (m/w/d) müssen außerdem zu ihrer Bewerbung eine weitere eidesstattliche Versicherung abgeben, dass sie die Staatsangehörigkeit ihres Herkunftsmitgliedsstaates besitzen und in diesem Mitgliedsstaat ihre Wählbarkeit nicht verloren haben. In Zweifelsfällen kann auch eine Bescheinigung der zuständigen Verwaltungsbehörde des Herkunftsmitgliedsstaates über die Wählbarkeit verlangt werden. Ferner kann von Unionsbürgern (m/w/d) verlangt werden, dass sie einen gültigen Identitätsausweis oder Reisepass vorlegen und ihre letzte Adresse in ihrem Herkunftsmitgliedsstaat angeben.  
Im Falle einer Neuwahl beginnt die Frist für die Einreichung neuer Bewerbungen am
Montag, 15. März 2021 und endet am Mittwoch, 17. März 2021, 18.00 Uhr.
Im Übrigen gelten die Vorschriften für die erste Wahl.
 
Ort und Zeit einer eventuellen öffentlichen Veranstaltung zur persönlichen Vorstellung werden den zugelassenen Bewerbern (m/w/d) rechtzeitig mitgeteilt.
Weitere Informationen über die Gemeinde finden Sie im Internet unter www.huegelsheim.de .

Weihnachten 2020 (17. Dezember 2020)

2020 ist ein Jahr, das uns allen nachhaltig in Erinnerung bleiben wird.
Liebgewordene Gewohnheiten und menschliche Nähe waren und sind plötzlich keine Selbstverständlichkeit mehr. Das hat viele von uns an ihre Grenzen geführt.
Es wäre schön, wenn wir schon bald wieder zur Normalität zurückkehren können und Sie alle gesund bleiben bzw. gesund werden.

In diesem Sinne wünschen wir allen Einwohnerinnen und Einwohnern frohe und gesegnete Weihnachten sowie ein gutes, gesundes und friedvolles neues Jahr!

Sperrung der B 500 (17. Dezember 2020)

Wegen Unterhaltungsarbeiten am Straßenbelag und Holzerntearbeiten im angrenzenden Gemeindewald wird die B500 im Abschnitt zwischen der Autobahn A5, Anschlussstelle Baden-Baden, und der Kreuzung mit der Landesstraße L75 (ehemals B36) von Montag, 28. Dezember bis Mittwoch, 30. Dezember für den gesamten Verkehr voll gesperrt.
Die Umleitungsstrecken sind entsprechend ausgeschildert.

Neue Besuchsregelung in den Akutkliniken (17. Dezember 2020)

Aufgrund der neuen Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg hat die Geschäftsführung des Klinikums Mittelbaden beschlossen, dass alle Akutkliniken nur noch mit einer FFP2-Maske betreten werden dürfen. Dies betrifft z. B. Patienten, die einen Termin in der Klinik wahrnehmen oder Besucher von stationären Patienten.
Das Klinikum Mittelbaden bittet darum, dass Betroffene eine FFP2-Maske mit sich führen.

Landratsamt Rastatt sucht Mitarbeiter im medizinischen Bereich für Impfzentrum in Bühl (17. Dezember 2020)

Der Landkreis Rastatt sucht medizinisches Personal für sein Kreisimpfzentrum (KIZ) in Bühl. Wie die Kreisverwaltung mitteilt, werden ab sofort medizinisch-technische Angestellte, Pflegekräfte sowie weitere Berufe mit dreijähriger Ausbildung im medizinischen Bereich und Medizinstudierende ab dem 7. Fachsemester dringend gesucht.

Die Impfzentren sollen sieben Tage pro Woche im Zwei-Schicht-Betrieb von den Mitarbeitern besetzt sein. Ein Einsatz in Voll- und Teilzeit ist möglich. Die Zeiten der Acht-Stunden-Schichten sind von 6:00 bis 14:00 Uhr und 13:30 bis 21:30 Uhr. Die Stellen sind befristet und der Beschäftigungszeitraum endet am 30. Juni 2021. Die Bezahlung richtet sich nach dem TVöD und ist abhängig von der beruflichen Qualifikation und vorhandener Berufserfahrung, heißt es aus der Kreisbehörde.

In der Bühler Schwarzwaldhalle sollen sich die Menschen ab 15. Januar bis voraussichtlich 30. Juni 2021 gegen das Corona-Virus impfen lassen können. Bis zu 60 Impfungen sind stündlich geplant. Hierfür braucht es nach Angaben von Sébastien Oser, Leiter des Corona-Krisenstabs im Landratsamt, etwa 100 Mitarbeiter pro Tag. Darunter befinden sich Mitarbeiter aus der Verwaltung, Security, Reinigungskräfte und das medizinische Personal. Die Impfzentren sollen jeden Tag von 7:00 bis 21:00 Uhr geöffnet haben, auch an Sonn- und Feiertagen.

Die Terminvereinbarung für die Impfungen ist ausschließlich über die kostenlose Telefonnummer 116 117 möglich. Die Hotline wird in Kürze deutschlandweit 24 Stunden am Tag, sieben Tage pro Woche erreichbar sein.

Service
Interessierte können sich auf der Website des Landkreises Rastatt unter https://www.landkreis-rastatt.de/Startseite/aktuelles/Stellenangebote.html bewerben. Telefonische Auskünfte erteilt das Landratsamt unter 07222/381-1105.

Upgrade für die Warn-App NINA (17. Dezember 2020)

Die Notfall-Informations- und Nachrichten-App des Bundes NINA informiert ab sofort über die unterschiedlichen regionalen Bestimmungen zur Corona-Pandemie.
Die App ist nun auch in sieben Fremdsprachen und in vereinfachter deutscher Sprache verfügbar.
Was ist in meinem Heimatkreis gerade erlaubt? Und was nicht? Wie ist die aktuelle Corona-Lage im Wohnort meiner Verwandten?
Das Suchen hat ein Ende: Die vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) betriebene Warn-App NINA zeigt in der neuen Version 3.3 auf einen Blick wichtige lokale Regelungen der Landkreise zur Corona-Pandemie an. Hierzu gehören beispielsweise die Kontaktbestimmungen, Regelungen zu Schulen und Kindertagesstätten oder Bußgelder.
Die in den Warnmeldungen dargestellten Infektionsgefahrstufen richten sich nach der bekannten "Corona-Ampel" des Robert Koch-Instituts. Sie basiert auf der 7-Tage-Inzidenz, also der Zahl von Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in diesem Zeitraum.

Die lokalen Corona-Regeln erscheinen direkt in der Ansicht "Meine Orte", die den Nutzerinnen und Nutzern gleich nach dem Start der Warn-App angezeigt wird.
"Aktuelle und zuverlässige Informationen zu den deutschlandweit unterschiedlichen regionalen Regelungen sind jetzt erstmals ortsbezogen und übersichtlich abrufbar", sagt BBK-Präsident Armin Schuster.
"Das häufige Anpassen der Infektionsschutzregeln ist in einer Pandemie unvermeidlich. Wir sorgen mit der Warn-App NINA dafür, dass die Bevölkerung einen schnellen Zugriff auf die neuesten lokalen Regelungen erhält und sich damit selber besser schützen kann. Die Warn-App NINA wird auch künftig fortlaufend aktualisiert und an die neuen Anforderungen der Corona-Pandemie angepasst."

Damit wichtige Warnmeldungen schneller und übersichtlicher eingesehen werden können, gibt es nun durch eine neue Sortierungsfunktion die Möglichkeit, die Reihenfolge der angezeigten Warnmeldungen innerhalb eines abonnierten Ortes zu sortieren. Nutzerinnen und Nutzer können dabei zwischen den Optionen "nach Warnkanal", "nach Warnstufe" und "nach Datum" auswählen.

Die Version 3.3 hält auch eine verbesserte Kartenansicht bereit. In der Auswahl "Corona-Informationen" kann auf der Deutschlandkarte gezielt der gewünschte Landkreis oder die kreisfreie Stadt angetippt werden. Auf einen Blick erhalten die Nutzerinnen und Nutzer so die Übersicht zur 7-Tage-Inzidenz, zur Gesamtzahl der Corona-Fälle, zu Fällen pro 100.000 Einwohner, zu Todesfällen und zur Einwohnerzahl.

Mit der neuen Mehrsprachigkeits-Funktion kann die Warn-App NINA nun auch in den Sprachen Arabisch, Englisch, Französisch, Polnisch, Russisch, Spanisch und Türkisch genutzt werden. Dabei wurden alle Menü-Elemente, die Informationsbereiche und wichtige Inhalte von Warnmeldungen, wie der Ereignistyp, das Warngebiet und die wesentlichen Handlungsempfehlungen, übersetzt. Die Freisprachen-Texte in den Warnmeldungen sowie die Informationen zur Corona-Pandemie können hingegen noch nicht mehrsprachig angeboten werden.
Die App steht in ihrer neuen Version ab sofort für die Betriebssysteme iOS und Android bereit.
Apple App Store: https://itunes.apple.com/de/app/nina/id949360949?mt=8
Google Play Store: https://play.google.com/store/apps/details?id=de.materna.bbk.mobile.app
Der NINA-Helpdesk, an den sich Nutzerinnen und Nutzer zum Beispiel bei technischen Fragen wenden können, ist unter der kostenfeien Rufnummer 0800/664 711 9 oder unter nina@bbk.bund.de erreichbar.

Ausschuss für Bau, Technik und Umwelt (10. Dezember 2020)

Sitzungsnummer: BAU/016/2020
 
Gemäß § 37 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der derzeit gültigen Fassung findet der Ausschuss für Bau, Technik und Umwelt im elektronischen Umlaufverfahren, statt.
 
Tagesordnung
Top 1Antrag auf Baugenehmigung zur Erneuerung von Gästezimmern und Umnutzung auf den Grundstücken, Flst.Nr. 196 und 4052 sowie Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück, Flst.Nr. 4053, Hauptstraße im elektronischen Umlaufverfahren
Vorlage:  BAU/055/2020
 
Top 2Antrag auf Baugenehmigung zum Ausbau und Nutzungsänderung eines vorhandenen Dachgeschosses in Wohnraum auf dem Grundstück, Flst.Nr. 4855, Hochfeldring im elektronischen Umlaufverfahren
Vorlage:  BAU/052/2020
 
gez.
Reiner Dehmelt
Bürgermeister

Gemeinderat (10. Dezember 2020)

Sitzungsnummer: GR/017/2020
 
Bitte um Beachtung:
Beim Betreten der Schwarzwaldhalle ist ein Mund- und Nasen-Schutz dauerhaft zu tragen! 

 
Am Montag, 14.12.2020, findet um 19:00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates in der Schwarzwaldhalle, Schwarzwaldstraße 4, statt.
 
Tagesordnung
  
Top 1Sanierung der Schwarzwaldstraße
hier: Vorstellung durch das Planungsbüro Wald + Corbe
Vorlage:  BAU/053/2020
 
Top 2Sicherstellung der Trinkwasserversorgung in der Gemeinde Hügelsheim
hier: Informationen zur Submission für die Verbundleitung und Vergabe der Elektroarbeiten
Vorlage:  BAU/054/2020
 
Top 3Wahl der Vertreter/Vertreterinnen in die Verbandsversammlung des Zweckverbands Wasserversorgung Iffezheim/Hügelsheim
Vorlage:  HAU/114/2020
 
Top 4Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
hier: Durchführung von Sitzungen ohne persönlicher Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum
Vorlage:  HAU/113/2020
 
Top 5Annahme von Zuwendungen (Spenden) durch die Gemeinde Hügelsheim im elektronischen Umlaufverfahren
Vorlage:  Kasse/006/2020
 
Top 6Zwischenbericht zum Haushalt 2020 im elektronischen Umlaufverfahren
Vorlage:  RA/014/2020
 
Top 7Bürgerfragestunde
Vorlage:  Sek/026/2020
 
gez.
Reiner Dehmelt
Bürgermeister

Online-Beantragung von polizeilichen Führungszeugnissen und Gewerbezentralregisterauskünften (10. Dezember 2020)

Da der Besuch des Rathauses derzeit nur mit vorheriger Terminvereinbarung möglich ist, informieren wir Sie hiermit über die bestehenden Online-Dienste zur Beantragung eines polizeilichen Führungszeugnisses und Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister.
 
Mit dem neuen elektronischen Personalausweis oder dem elektronischen Aufenthaltstitel können polizeiliche Führungszeugnisses und Gewerbezentralregisterauskünfte ganz bequem von Zuhause aus online beantragt werden.
 
Für die online Beantragung benötigen Sie lediglich:
-Ihren Personalausweis oder elektronischen Aufenthaltstitel mit freigeschalteter Online-Ausweisfunktion,
-Ihre 6-stellige PIN,
-ein geeignetes Kartenlesegerät oder Smartphone
-eine Software für die sichere Verbindung zwischen Ihrem Ausweis und Ihrem Computer, wie z.B. die kostenlose AusweisApp2
 
Die Gebühr für ein polizeiliches Führungszeugnis und eine Gewerbezentralregisterauskunft beträgt jeweils 13,00 € und ist damit identisch mit der Gebühr bei Beantragung im Pass- und Meldeamt Vorort.
 
Für die nachträgliche Einschaltung der Online-Ausweisfunktion fällt eine Gebühr in Höhe von 6,00 € an.
 
Zur nachträglichen Einschaltung der Online-Ausweisfunktion oder zur persönlichen Beantragung eines polizeilichen Führungszeugnisses und einer Gewerbezentralregisterauskunft bitten wir um telefonische Terminvereinbarung beim Pass- und Meldeamt.
 
Ansprechpartner im Pass- und Meldeamt Hügelsheim:
Frau Stefanie Schäfer, Tel. 07229/30 44-23
Email: schaefer.s@huegelsheim.de
 
Online-Beantragung:
Internetseite des Bundesamts für Justiz:
https://www.fuehrungszeugnis.bund.de/

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates (26. November 2020)

Sitzungsnummer: GR/016/2020
 
Bitte um Beachtung
Beim Betreten des Sitzungsraumes ist ein Mund- und Nasen-Schutz bis zum Platz zu tragen! 

 
Am Montag, 30.11.2020, findet um 18:30 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates im Sitzungsraum, Alberta Straße 6, statt. Die Beschlussfassungen der Tagesordnungspunkte 8 bis 11 finden gem. § 37 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GemO) im elektronischen Umlaufverfahren statt.  
 
Tagesordnung
 
TOP 1
Ausscheiden von Gemeinderat Hans Kiefer aus dem Gemeinderat der Gemeinde Hügelsheim
hier: Entscheidung des Gemeinderats nach § 16 Abs. 1 und 2 der Gemeindeordnung (GemO)
Vorlage:  HAU/099/2020
 
TOP 2
Ablehnung einer ehrenamtlichen Tätigkeit als Gemeinderätin der Gemeinde Hügelsheim
hier: Entscheidung des Gemeinderats nach § 16 Abs. 1 und 2 der Gemeindeordnung (GemO)
Vorlage:  HAU/112/2020
 
TOP 3
Nachrücken und Verpflichtung von Herrn Christian Rasche in den Gemeinderat der Gemeinde Hügelsheim
hier: Feststellung über das Vorliegen etwaiger Hinderungsgründe nach § 29 der Gemeindeordnung (GemO)
Vorlage:  HAU/106/2020
 
TOP 4
Um- und Neubesetzung von Ausschüssen des Gemeinderats
Vorlage:  HAU/103/2020
 
TOP 5
Gemeindewald Hügelsheim
hier: Ergebnisse der Zwischenprüfung der Forsteinrichtung
Vorlage:  HAU/101/2020
 
TOP 6
Gemeindewald Hügelsheim
- Jahresabschluss (Betriebsvollzug) 2019
- Jahresplanung zum Bewirtschaftungsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2021
Vorlage:  HAU/102/2020
 
TOP 7
Gründung eines Zweckverbands mit der Gemeinde Iffezheim im Bereich der Wasserversorgung
Vorlage:  HAU/109/2020
 
TOP 8
Beteiligungsbericht der Gemeinde Hügelsheim für das Rechnungsjahr 2019 im elektronischen Umlaufverfahren
Vorlage:  RA/011/2020
 
TOP 9
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung im elektronischen Umlaufverfahren
hier: Refinanzierungsvereinbarung mit dem Landkreis Rastatt
Vorlage:  RA/012/2020
 
TOP 10
Erschließung einer Teilfläche im Bebauungsplangebiet Wohnpark am Hardtwald, Flst.Nr. 5884
hier: Auftragsvergabe Ingenieurleistungen im elektronischen Umlaufverfahren
Vorlage:  BAU/051/2020
 
TOP 11
Neuaufstellung des Bebauungsplanes "Altes Sägewerksgelände" mit örtlichen Bauvorschriften der Gemeinde Iffezheim im elektronischen Umlaufverfahren
hier: Erneute Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit (2. Offenlage) sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB
Vorlage:  HAU/108/2020
 
gez.
Reiner Dehmelt
Bürgermeister

Ausschuss für Bau, Technik und Umwelt (26. November 2020)

Sitzungsnummer: BAU/015/2020
 
Gemäß § 37 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg  (GemO) in der derzeit gültigen Fassung findet die Beschlussfassung des Ausschusses für Bau, Technik und Umwelt im elektronischen Umlaufverfahren statt.
 
Tagesordnung
 
TOP 1
Antrag auf Baugenehmigung für den Teilabbruch des Ökonomiegebäudes, Einbau von Garagen und Wohnhauserweiterung auf dem Grundstück Flst.Nr. 137, Kleine Straße im elektronischen Umlaufverfahren
Vorlage:  BAU/050/2020
 
gez.
Reiner Dehmelt
Bürgermeister

Hügelsheimer Adventskalender (19. November 2020)

Die Adventszeit rückt näher und Adventskalender versüßen uns die Wartezeit bis Weihnachten. In diesem Jahr ist einiges anders. Wir können uns nicht auf dem Weihnachtsmarkt treffen, es gibt keine Weihnachtsfeiern und auch auf Konzerte, die uns besinnlich auf Weihnachten einstimmen, müssen wir verzichten. 
Aber Weihnachten fällt nicht aus, Weihnachten findet statt, wenn auch anders. 
Wir haben einen Adventskalender für Hügelsheim erstellt mit 24 Türchen voller Lieder, Geschichten und Gedichte. Mitgemacht haben Hügelsheimer Schulklassen, Kindergärten, Kirchengemeinden und Vereine. Die Beiträge sind auf CD oder als Online-Format bei den Sozialarbeiterinnen erhältlich. Dank der Förderung der Stiftung Kinderland und des Deutschen Kinderhilfswerks sind die CDs kostenlos. Lassen Sie sich jeden Tag mit einem Beitrag überraschen und auf Weihnachten einstimmen.
Wir wünschen Ihnen eine schöne Adventszeit!

Musik in unruhigen Zeiten (19. November 2020)

Zusammen mit dem SWR4 bieten der Landesmusikverband Baden-Württemberg und seine Kooperationspartner an den Adventssonntagen ein musikalisches Programm zum Mitmachen an.
Der Landesmusikverband Baden-Württemberg und seine Partner möchten mit ihrer Plattform www.adventsmusik-bw.de den Menschen zeigen, wo es in der Adventszeit gute Möglichkeiten zum Singen und Musizieren gibt. Gemeinsam mit SWR4 ist an den diesjährigen Adventssonntagen um ca. 16 Uhr ein 15-minütiges Musikprogramm geplant, das die Amateurmusiker*innen im Ländle zum Mitspielen und -singen von Adventsliedern anregen soll.
Interessierte sind dazu aufgerufen an den Sonntagen von zu Hause aus mitzuspielen, zu singen, zu summen oder einfach die weihnachtliche Stimmung aufzunehmen. Egal, ob alleine, gemeinsam mit der Familie oder mit Freunden, das heimische Musizieren soll gestärkt werden. Idealerweise kann dies gefilmt und das Ergebnis auf der Videopinnwand des Adventsmusik-Projekts geteilt werden. Auch können Mitschnitte von Adventskonzerten oder anderer Projekte der Kirchen- und Amateurmusikensembles verlinkt und so trotz Corona einem großem Publikum virtuell vorgeführt werden.
Die Noten und Texte werden vor den Terminen bereitgestellt unter www.swr4.de. Gespielt werden auch Lieder des LIEDERPROJEKTs, einem Benefizprojekt für das Singen mit Kindern von Carus-Verlag und SWR2. Auf www.liederprojekt.org bietet das LIEDERPROJEKT schon jetzt ein umfangreiches, kostenloses Liedarchiv an - nicht nur für Weihnachtslieder.
Trotz der diesjährigen geringen Auswahl an Konzertangeboten der Kirchen- und Amateurmusikensembles lohnt sich der Besuch der Adventsmusik-Website. Dort findet sich nicht nur die Videopinnwand, sondern auch als Hilfestellung die aktuell geltenden Corona-Verordnungen. So kann festgestellt werden, was aktuell erlaubt ist und was nicht. Darüber hinaus können Ideen für mögliche Konzertformate gesammelt werden. Dies motiviert und inspiriert hoffentlich viele Musiker*innen, sich trotz erschwerter Bedingungen in diesem Jahr der Adventsmusik zu widmen und ihre Musik mit den Menschen zu teilen.
Weitere Informationen zum Adventsmusizieren auf SWR4 finden Sie bald unter: www.swr4.de
Landesmusikverband Baden-Württemberg e. V.
 

Die Kooperationspartner des Adventsmusik-Projekts des Landesmusikverbands Baden-Württemberg sind der Landesmusikrat, der Landesverband der Musikschulen, der Tonkünstlerverband Baden-Württemberg, die Evangelischen Landeskirchen und Katholischen Diözesen sowie der Landesverband evangelischer Kirchenchöre in Baden und der Verband Evangelischer Kirchenmusik in Württemberg. Ebenfalls mit dabei sind der Gemeindetag Baden-Württemberg, das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst und das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport.

Volkstrauertag 2020 (13. November 2020)

Die für den Volkstrauertag 2020 vorgesehene Veranstaltung mit Ansprache und musikalischer Umrahmung, die traditionell in der Pfarrkirche St. Laurentius stattfindet, muss in diesem Jahr leider coronabedingt ausfallen.

Zum ehrenden Gedenken an die Verstorbenen der beiden Weltkriege und der opfer von Terror und Gewalt  findet am Sonntag, 15. November 2020 eine Kranzniederlegung durch Herrn Bürgermeister Reiner Dehmelt beim Kriegerdenkmal auf dem Gemeindefriedhof statt.

Verbrennen von Abfällen in Hausfeueranlagen verboten (13. November 2020)

Das Verbrennen von Haushalts-, Gewerbe- und Bauabfällen oder behandeltem Holz in Hausfeuerungsanlagen, wie Holzbrennkessel, Kaminen oder Öfen ist grundsätzlich verboten und wird in der Nachbarschaft oftmals als beißender Qualm und durch üble Gerüche wahrgenommen.
Derartiges Handeln stellt sowohl für den Verursacher selbst als auch für das Umfeld eine echte Gesundheitsbedrohung dar. Durch diese Form der unerlaubten und unsachgemäßen Abfallentsorgung werden vor allem Feinstaub, Dioxin und Kohlenwasserstoff freigesetzt, deren Auswirkungen für die menschliche Gesundheit bedenklich sind. Vor allem Personen mit Lungen- und Herzkrankheiten, Kinder und ältere Menschen sind besonders gefährdet.
Das gemeindliche Ordnungsamt weist darauf hin, dass das Verbrennen von Abfällen in Hausfeuerungen ein Verstoß gegen abfallrechtliche und umweltrechtliche Bestimmungen darstellt und als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld geahndet werden kann.
Grundsätzlich dürfen in Hausfeueranlagen für Festbrennstoffe nur die jeweils zugelassenen Brennmaterialien verbrannt werden, für deren Einsatz sie nach den Angaben des Herstellers geeignet sind. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an den zuständigen Schornsteinfegermeister.

Öffentliche Bekanntmachung (13. November 2020)

Gemeinde Hügelsheim
Landkreis Rastatt

 
Inkrafttreten
der Satzung der 2. Teiländerung des Bebauungsplanes "Unten an der Landstraße II" sowie der örtlichen Bauvorschriften im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Umweltbericht  
 
Nach § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) und nach § 74 Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) in den derzeit aktuellen Fassungen und in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Hügelsheim in öffentlicher Sitzung am 09.11.2020 die 2. Teiländerung des Bebauungsplans "Unten an der Landstraße II" als Satzung beschlossen.
 
Der räumliche Geltungsbereich der 2. Teiländerung des Bebauungsplans "Unten an der Landstraße II" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Umweltbericht ergibt sich aus dem zeichnerischen Teil der 2. Teiländerung des Bebauungsplans "Unten an der Landstraße II" vom 28.08.2020.
 
Die 2. Teiländerung des Bebauungsplanes "Unten an der Landstraße II" und die örtlichen Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Unten an der Landstraße II", 2. Teiländerung treten mit dieser ortsüblichen Bekanntmachung in Kraft (§ 10 Abs. 3 Baugesetzbuch - BauGB).
 
Die 2. Teiländerung des Bebauungsplanes "Unten an der Landstraße II" kann einschließlich seiner Begründung beim Bürgermeisteramt Hügelsheim, Hauptstraße 34, Bauamt, Zimmer 7, während der üblichen Dienststunden eingesehen werden. Wir bitten um vorherige Terminvereinbarung. Jedermann kann den Bebauungsplan mit seiner Begründung einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.
 
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39-42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.
 
Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3, Abs. 2, 2a und 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs sind gemäß § 215 Abs. 1 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Bei der Geltendmachung ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen.
 
Nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24.07.2000 (GBl. S. 581, berichtigt S. 698), zuletzt geändert am 17.06.2020 (GBl S. 403) gilt die Satzung, sofern sie unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der GemO oder auf Grund der GemO ergangenen Bestimmungen zustande gekommen ist, ein Jahr nach dieser Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn
1.  die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
2.  der Bürgermeister dem Beschluss gemäß § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften gegenüber der Gemeinde Hügelsheim unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.
 
Hügelsheim, 13.11.2020
 
Reiner Dehmelt
Bürgermeister
 

Remembrance Day 2020 (05. November 2020)

Die traditionelle Gedenkfeier zum Remembrance Day am 11. November 2020 muss in diesem Jahr leider Corona bedingt ausfallen. Zum Gedenken an die Verstorbenen der verschiedenen Kriege, in denen kanadische Soldaten gefallen sind, und an die Mitglieder der kanadischen Streitkräfte, die in Ausübung ihrer militärischen Pflichten ihr Leben lassen mussten, findet am Mittwoch 11. November 2020, um 11 Uhr eine Kranzniederlegung am Ehrenmal der kanadischen Streitkräfte durch Herrn Denis Lacoste und Herrn Bürgermeister Reiner Dehmelt statt.

Volkstrauertag 2020 (05. November 2020)

Die für den Volkstrauertag 2020 vorgesehene Veranstaltung mit Ansprache und musikalischer Umrahmung, die traditionell in der Pfarrkirche St. Laurentius stattfindet, muss in diesem Jahr leider Corona bedingt ausfallen. Zum Gedenken an die Verstorbenen der beiden Weltkriege findet am Sonntag, den 15. November 2020 eine Kranzniederlegung durch Herrn Bürgermeister Reiner Dehmelt und einer Abordnung der Freiwilligen Feuerwehr Hügelsheim beim Kriegerdenkmal auf dem Gemeindefriedhof statt.

Gemeinderat (05. November 2020)

Sitzungsnummer: GR/015/2020
Am Montag, 09.11.2020, findet um 19:00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates im Sitzungsraum, Alberta Straße 6, statt.
   
Tagesordnung
 TOP 1
Wahl des Bürgermeisters/Bürgermeisterin der Gemeinde Hügelsheim
- Festsetzung des Tages der Wahl und einer etwaigen Neuwahl
- Ausschreibung der Stelle
- Festsetzung des Endes der Einreichungsfrist
Vorlage:  HAU/104/2020
 
TOP 2
Wahl des Bürgermeisters/Bürgermeisterin der Gemeinde Hügelsheim
- Bildung des Gemeindewahlausschusses nach § 11 Kommunalwahlgesetz (KomWG)
Vorlage:  HAU/105/2020
 
TOP 3
Bebauungsplan "Unten an der Landstraße II", 2. Teiländerung, im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Umweltprüfung sowie Änderung der örtlichen Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplanes sowie Aufhebung des im Abgrenzungsplan gekennzeichneten Teilbereichs
1. Behandlung der während der Offenlagen eingegangenen Anregungen von Bürgern und von Trägern öffentlicher Belange
2. Satzungsbeschluss der 2. Teiländerung des Bebauungsplanes gemäß § 10 BauGB und der örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 LBO
Vorlage:  HAU/107/2020
 
TOP 4
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die gegenseitige Vertretung der Vollstandesbeamten innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft Sinzheim/Hügelsheim im Verhinderungsfall im elektronischen Umlaufverfahren
Vorlage:  HAU/097/2020
 
TOP 5
Sicherstellung der Trinkwasserversorgung in der Gemeinde Hügelsheim
hier: Vertrag über die Wasseraufbereitung und -lieferung zwischen der Gemeinde Hügelsheim und der Stadtwerke Baden-Baden (SWBAD) im elektronischen Umlaufverfahren
Vorlage:  HAU/098/2020
 
TOP 6
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 14.9.2020
Vorlage:  Sek/019/2020

gez.
Reiner Dehmelt
Bürgermeister
 

Ausschuss für Bau, Technik und Umwelt (05. November 2020)

Sitzungsnummer: BAU/014/2020
Gemäß § 34 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der derzeit gültigen Fassung findet die Beschlussfassung des Ausschusses für Bau, Technik und Umwelt im elektronischen Umlaufverfahren, statt.

Tagesordnung:
TOP 1
Antrag auf Baugenehmigung zur Wohnhauserweiterung auf dem Grundstück, Flst.Nr. 4058/3, Römerstraße, im elektronischen Umlaufverfahren
Vorlage:  BAU/048/2020
 
TOP 2
Antrag auf Baugenehmigung zur Nutzungsänderung von Büroräumen zu Praxisräumen auf dem Grundstück, Flst.Nr. 5754, Hammweg, im elektronischen Umlaufverfahren
Vorlage:  BAU/047/2020
  
gez.
Reiner Dehmelt
Bürgermeister

Bundesweite Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie (29. Oktober 2020)

Bundesweite Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie (29. Oktober 2020)

Gesundheitsamt erlässt Allgemeinverfügung für den Landkreis Rastatt (29. Oktober 2020)

Das Gesundheitsamt hat eine Allgemeinverfügung zur Eindämmung der Corona-Pandemie für den Landkreis Rastatt erlassen. Demnach müssen Gaststätten im gesamten Landkreis Rastatt ab 23 Uhr schließen und dürfen danach auch keinen Alkohol mehr außer Haus verkaufen. Für Baden-Baden war eine entsprechende Regelung bereits am Wochenende verhängt worden, da dort der Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen bezogen auf 100.000 Einwohner bereits überschritten war. Am Wochenende hat nun auch das Gesamtgebiet des Landkreises Rastatt und der Stadt Baden-Baden diesen Wert überschritten. Damit geht die Zuständigkeit von den Ortspolizeibehörden an den Landkreis Rastatt über. 
 
Die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten beginnt um 23 Uhr und endet um 6 Uhr. Der Ausschank, die Abgabe und der Verkauf von alkoholischen Getränken ist Schank- und Speisewirtschaften sowie öffentlichen Vergnügungsstätten in der Zeit von 23 Uhr bis 6 Uhr des Folgetages verboten. Für die Nichtbefolgung dieser Anordnung wird ein Zwangsgeld in Höhe von 2.000 Euro angedroht. 
 
Bei Messen wird die Anzahl der tatsächlich gleichzeitig anwesenden Besucherinnen und Besucher dahingehend begrenzt, dass eine Mindestfläche von zehn Quadratmetern pro Besucherin oder Besucher bezogen auf die für die Besucherinnen und Besucher zugängliche Ausstellungsfläche nicht unterschritten wird.  

Diese Allgemeinverfügung tritt am Dienstag, 27. Oktober 2020, um 6 Uhr in Kraft. Sie tritt außer Kraft, sofern die sogenannte 7-Tages-Inzidenz pro 100.000 Einwohner bezogen auf den Landkreis Rastatt in sieben aufeinanderfolgenden Tagen unter dem Wert von 50 liegt. Maßgeblich ist die amtliche Feststellung des Landesgesundheitsamts zum Inzidenzwert des Landkreises Rastatt und der Stadt Baden-Baden wie sie auf der Homepage des Landesgesundheitsamts (https://www.gesundheitsamt-bw.de/lga/DE/Fachinformationen/Infodienste_Newsletter/InfektNews/Seiten/Lagebericht_covid-19.aspx) veröffentlicht wird. 
  
Hintergrund 
Das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes in Fußgängerzonen, sofern ein Mindestabstand von 1,50 Meter nicht eingehalten werden kann, ist darüber hinaus bereits in der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg geregelt und daher nicht Gegenstand dieser Allgemeinverfügung für den Landkreis Rastatt. Für die Stadt Baden-Baden ist in der Allgemeinverfügung vom 23. Oktober 2020 zusätzlich geregelt worden, dass ein Mund- und Nasenschutz in der Fußgängerzone grundsätzlich zu tragen ist, unabhängig vom Abstand. Diese Regelung gilt in Baden-Baden weiterhin. 
 

Hygienekonzept Friedhof/Trauerfeiern (29. Oktober 2020)

Gemäß Corona-Verordnung in Verbindung mit der Verordnung des Kultusministeriums über Veranstaltungen von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen (CoronaVO religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen) wurden folgende Regelungen für Trauerfeiern und Beisetzungen/ Bestattungen auf dem Friedhof in Hügelsheim (Stand 26.10.2020) festgelegt:
 
Teilnahme- und Zutrittsverbot:
Die Teilnahme ist für Personen verboten, die in Kontakt zu einer mit dem Corona Virus infizierten Person stehen oder standen, wenn seit dem letzten Kontakt noch nicht 14 Tage vergangen sind oder die typische Symptome einer Infektion mit dem Corona Virus, namentlich Fieber, trockener Husten, Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns, aufweisen oder keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.
 
Teilnehmer und Teilnehmerzahl im Freien:
Bei Bestattungen und Urnenbeisetzungen im Freien wird die Teilnahme auf derzeit 100 Personen beschränkt. Es ist grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu wahren. Bei Teilnahme der Veranstaltung muss eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.
 
Ausnahmen vom Mindestabstand sind nur bei hilfebedürftigen Personen und bei Personen, die in häuslicher Gemeinschaft miteinander leben, zulässig.
 
Nutzung der Aussegnungshalle:
In der Aussegnungshalle bestimmt sich die höchstzulässige Teilnehmerzahl nach der Anzahl der vorhandenen Plätze, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Plätzen gewahrt wird. Zwischen den Teilnehmern ist grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Somit können maximal 40 Personen an den Trauerfeierlichkeiten in der Aussegnungshalle teilnehmen.
 
  
Teilnehmerliste/Datenerhebung:
Eine Teilnehmerliste mit den Namen der teilnehmenden Personen wird vom beauftragten Bestattungsunternehmen oder von Angehörigen geführt. Für Teilnehmer, die nicht auf der Liste stehen, ist der Zutritt verboten.
 
Folgende Daten werden erhoben und gespeichert:
Vorname und Name des TeilnehmersAdresseTelefonnummer
 
Die Liste wird nach 4 Wochen aus datenschutzrechtlichen Gründen entsprechend vernichtet.
 
Infektionsschutzmaßnahmen:
Die Türen zum Friedhof, zum Leichenhaus und zur Trauerhalle sind während der gesamten Dauer der Trauerzeremonie offen zu halten, um ein Anfassen der Türen durch die Trauernden zu vermeiden und eine ausreichende Luftzufuhr zu gewährleisten. Ein Handdesinfektionsspender ist aufgestellt.
 
Mikrofone sind lediglich von einer Person zu benutzen und anschließend zu desinfizieren.
 
Aufgrund der Hygienevorschriften der Corona-Verordnung ist das Auflegen einer Kondolenzliste derzeit nicht möglich, außerdem besteht keine Möglichkeit sich wie bisher mit Weihwasser, Erde oder Blumenblättern von Verstorbenen zu verabschieden.
 
Eine musikalische Begleitung von Tonträgern ist möglich (eigene Anlage). Gesangsdarbietungen sind nicht möglich.
 
Grabbeigaben in Form von Blumensträußen sind erlaubt.
 
Sonstiges:
Das Infektionsschutzkonzept kann jederzeit in Folge geänderter rechtlicher Vorgaben überarbeitet oder ergänzt werden.
 
Hinweis:
Im Falle einer Abweichung zu den aktuellen von der Landesregierung ausgegebenen Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona Virus, ist vorrangig die einschlägige Corona-Verordnung anzuwenden.
 

Kontakt

Gemeindeverwaltung
Hügelsheim

Telefon 07229/3044-0
Telefax 07229/3044-10

Korrespondenz-Adressen:
Postfach 63
76549 Hügelsheim
rathaus@huegelsheim.de

Öffnungszeiten Gemeindeverwaltung

von Montag bis Freitag
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zusätzlich Donnerstag nachmittags 14:00 bis 18:00 Uhr
07229 3044 0