Sitzungsnummer: GR/001/2023

Am Montag, 30.01.2023, findet um 19:00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates im Sitzungssaal des Rathauses Hügelsheim, Hauptstraße 34, statt.

Tagesordnung

TOP 1
16. Änderung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Rastatt "Kombibad Rastatt"; hier: Frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB im elektronischen Umlaufverfahren
Vorlage: HAU/001/2023

TOP 2
Bebauungsplan der Gemeinde Rheinmünster "Östlich der Kirche" hier: Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB im elektronischen Umlaufverfahren
Vorlage: HAU/002/2023

TOP 3
Kinderhaus "Spielkiste"; Einblick in die Arbeit der Einrichtung (Bericht der Kinderhaus-Leitung)
Vorlage: HAU/008/2023

TOP 4
Umbau und Erweiterung des kommunalen Kinderhauses "Spielkiste" um eine 8. Gruppe; hier: Auftragsvergabe für Möbel, sonstige Einrichtungsgegenstände und Spielsachen
Vorlage: HAU/006/2023

TOP 5
Gutachterausschusswesen im südlichen Landkreis Rastatt; hier: Neubestellung der Gutachter zum 01.04.2023
Vorlage: HAU/007/2023

TOP 6
Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Strafkammern und Schöffengerichte für die Geschäftsjahre 2024-2028
Vorlage: HAU/003/2023

TOP 7
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) der Gemeinde Hügelsheim
hier: Änderung des § 44 Vorauszahlungen
Vorlage: RA/002/2023

Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung eingeladen.

gez.
Kerstin Cee
Bürgermeisterin