Sitzungsnummer: GR/012/2020
   
Am Montag, 14.09.2020, findet um 19:00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates im Sitzungsraum, Alberta Straße 6, statt.
 
Tagesordnung
 
TOP 1
Änderung der Friedhofsatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung)
hier: § 13 Allgemeine Gestaltungsvorschriften
Vorlage:  BAU/029/2020
 
TOP 2
Antrag auf Verlängerung der wasserrechtlichen Genehmigung für das Einleiten von geklärtem Abwasser der gemeindeeigenen Kläranlage in den Altrheinzug
hier: Erweiterter Untersuchungsumfang
Vorlage:  BAU/038/2020
 
TOP 3
Erstellen des Generalentwässerungsplans für die Gemeinde Hügelsheim
hier: Auftragsvergabe für die Gewässerökologische Untersuchung und Vorprüfung NATURA2000
Vorlage:  BAU/039/2020
 
TOP 4
Änderung des Belegungsplanes für den Friedhof Hügelsheim
hier: Ausweisen von neuen Urnengrabfeldern
Vorlage:  BAU/042/2020
 
TOP 5
Bauleitpläne von Nachbargemeinden
Aufstellung Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Gewerbepark Lichtenau II, 1. Änderung"
Öffentliche Auslegung des Planentwurfs gemäß § 13a BauGB i.V. m. § 3 Abs. 2 BauGB
hier: Stellungnahme der Gemeinde Hügelsheim
Vorlage:  HAU/088/2020
 
TOP 6
Aufstellung des Bebauungsplanes "Gewerbepark Baden-Airpark - Sektor B - Änderung", Zweckverband Gewerbepark mit Regionalflughafen Söllingen, Beteiligung der Behörden und der sonstigen Täger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
hier: Stellungnahme der Gemeinde Hügelsheim
Vorlage:  HAU/089/2020
 
TOP 7
Bebauungsplan "Unten an der Landstraße II", 2. Teiländerung (Erweiterung ALDI), im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Umweltprüfung
1. Erste Planänderung aufgrund der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden eingegangenen Anregungen
2. Billigung des Planentwurfs und Beschluss zur 2. verkürzten Offenlage des Planentwurfs
Vorlage:  HAU/091/2020
 
TOP 8
Verzicht auf die Beitragserhöhung im Kindergartenbereich sowie in der Schulkindbetreuung ab 1.9.2020
Vorlage:  HAU/092/2020
 
TOP 9
Erlass der Elternbeiträge im Kindergartenbereich und für die Angebote der Schulkindbetreuung für die Monate April, Mai und Juni 2020
Vorlage:  HAU/093/2020
 
TOP 10
Kooperation der Gemeinden Iffezheim und Hügelsheim zum Bau einer Direktleitung
hier: Vorstellung der Trassenführung und Technischen Ausstattung durch die Stadtwerke Baden-Baden sowie weitere Informationen
Vorlage:  BAU/040/2020
 
TOP 11
Bürgerfragestunde
Vorlage:  Sek/016/2020
 
Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung eingeladen.
 
gez.
Reiner Dehmelt
Bürgermeister